Navigationsleiste

Kampfansage an Korruption
VersendenVersendenDruckenDrucken
06.06.2011

Korruption ist nach wie vor ein massives Problem für die europäische Wirtschaft. Die Kommission geht nun noch schärfer dagegen vor. Grundlage ist ein Maßnahmenpaket zur Korruptionsbekämpfung, das die EU-Länder bei der Umsetzung einschlägiger Rechtsvorschriften unterstützen soll.

    Kampfansage an Korruption

    Schätzungen zufolge kostet die Korruption der EU-Wirtschaft jedes Jahr 120 Mrd. EUR und macht damit 1% des BIP in der EU aus. Vier von fünf Bürgern sind der Meinung, dass Korruption nach wie vor ein großes Problem in ihrem Mitgliedsstaat darstellt. Die Korruption unterscheidet sich zwar in Art und Umfang von Land zu Land, schadet aber allen EU-Mitgliedstaaten. Sie führt zu geringeren Investitionen, behindert das Funktionieren des Binnenmarkts und schmälert die öffentlichen Finanzen.

    Jeder Machtmissbrauch zur Erlangung privater Vorteile – sei es in Form von politischer Korruption, korrupten Handlungen mit Hilfe krimineller Vereinigungen, Korruption im privaten Bereich oder aber Kleinkorruption – ist nicht hinnehmbar. Das am 6. Juni angenommene Maßnahmenpaket ist Teil einer breit angelegten Agenda zum Schutz der EU-Wirtschaft nach Maßgabe der EU-Strategie für innere Sicherheit, die die Kommission im November 2010 vorgestellt hat.

    Das angenommene Korruptionsbekämpfungspaket besteht aus folgenden Komponenten:

    • Mitteilung der Kommission „Korruptionsbekämpfung in der EU" über die Ziele des Korruptionsbekämpfungsberichts der EU und sein Funktionieren in der Praxis. Außerdem wird näher ausgeführt, wie die EU die Korruptionsbekämpfung in allen relevanten internen und externen Politikbereichen verstärken sollte;
    • Beschluss der Kommission zur Einführung eines Berichterstattungsmechanismus für die regelmäßige Bewertung der Korruptionsbekämpfung in der EU („Korruptionsbekämpfungsbericht der EU“);
    • Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates vom 22. Juli 2003 zur Bekämpfung der Bestechung im privaten Sektor;
    • Bericht der Kommission an den Rat über die Modalitäten der Mitwirkung der Europäischen Union in der Europarats-Gruppe der Staaten gegen Korruption (GRECO).

    Links zum Thema

    Letzte Aktualisierung: 06/06/2011  |Seitenanfang