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EU-Außenpolitik auf dem Prüfstand
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23.05.2011

Mit der EU-Scorecard 2010 stellt der European Council on Foreign Relations (ECFR) erstmals  ein System zur Evaluierung der europäischen Außenpolitik vor. Die Außenpolitik in den Kategorien der Beziehungen zu China, Russland, den USA und Europa im weiteren Sinne sowie Krisenmanagement und multilaterale Aspekte hat der erste paneuropäische Think-Tank wie in der Schule benotet.

    EU-Scorecard, Teilnehmer der Podiumsdiskussion 19.5.2011

    Eine Podiumsdiskussion zum Thema "EU-Außenpolitik auf dem Prüfstand – EU Scorecard 2010" fand am Donnerstagabend im Haus der Europäischen Union in Wien statt.

    Georg Pfeifer, Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich, und Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, der das Gespräch moderierte, konnten namhafte Experten für Außenpolitik auf dem Podium begrüßen: Othmar Karas, Vizepräsident der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Albert Rohan, Vizepräsident der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik und Christoph Prantner, Ressortleiter Außenpolitik der Tageszeitung Der Standard, diskutierten mit den beiden am EU-Scorecard-Projekt beteiligten Autoren Verena Knaus (European Stability Initiative) und Hans Kundnani (ECFR).

    Die Teilnehmer waren sich darüber einig, dass Europa insgesamt bereits passabel abgeschnitten hat, vor allem weil es eine gemeinsame europäische Außenpolitik erst seit Inkrafttreten des Lissabonvertrags im Jahr 2009 gibt. Anstelle der Einzelstaatendiplomatie solle sich die gemeinsame europäische Außenpolitik jedoch stärker profilieren und Ziele klar definieren.

    Hintergrund:

    Die EU-Scorecard versteht sich nicht als wissenschaftliche Arbeit, sondern als potilitisches Statement. Als "europäische Außenpolitik" wurde die Außenpolitik der 27 Mitgliedsstaaten und der EU-Institutionen definiert. Am besten wurde der Aspekt der Zusammenarbeit mit den USA bei der Bekämpfung des Terrorismus sowie die Visaliberalisierung für den Westbalkan bewertet. Hierfür erhielt Europa eine glatte Eins. Weniger gut schnitt die europäische Außenpolitik hingegen in der Frage der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in China ab.

    Links zum Thema

    Letzte Aktualisierung: 23/05/2011  |Seitenanfang