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Vertrag von Lissabon
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Begonnen hat alles 1951 mit sechs Ländern – Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden – und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Mehr als 50 Jahre später ist aus der Gemeinschaft die Europäische Union (EU) mit 27 Mitgliedstaaten und aus einem einfachen Vertrag ein weit verzweigtes Vertragswerk geworden. Die EU von heute muss rasch, effizient und transparent entscheiden und handeln können. Dazu braucht sie eine moderne Vertragsgrundlage wie den Vertrag von Lissabon ("Reformvertrag"). Dieser Vertrag baut das Mitspracherecht der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlamentes aus.

Er regelt, wer wofür zuständig ist, sieht eine Verkleinerung der Europäischen Kommission bis 2014 vor, und macht die EU-Charta der Grundrechte rechtsverbindlich. Das heißt, wenn Sie sich als EU-BürgerIn in Ihren Grundrechten verletzt fühlen, können Sie beim Europäischen Gerichtshof klagen.

Im Dezember 2007 haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Nach seiner Ratifizierung – Zustimmung durch die nationalen Parlamente – trat der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft.

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Letzte Aktualisierung: 30/10/2010  |Seitenanfang