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Stellungnahme zu Abwesenheiten bei Kommissionssitzungen
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24.04.2009

Antwort und Klarstellung pdf - 55 KB [55 KB]

des Sprechers der Europäischen Kommission, Johnannes Laitenberger auf eine NEWS-Anfrage betreffend Abwesenheit von Kommissionssitzungen.

    Die Reaktion der Europäischen Kommission:

     

    • Die EU ist ein globaler Akteur mit weitgehenden internationalen Verpflichtungen.
    • Deshalb ist es völlig unspektakulär, dass die Kommissare, die für Aussenbeziehungen, Erweiterung, Aussenhandel sowie humanitäre und Entwicklungshilfe zuständig sind, gelegentlich eine Kommissionssitzung verpassen, wenn sie im Auftrag der Kommission und der Gemeinschaft handeln.
    • Die Kommissare sind nicht abwesend, weil sie Urlaub haben, sondern weil sie die Interessen der europäischen Bürger nach aussen vertreten.
    • Dies war in früheren Kommissionen so, das ist heute so und ist auch eine gängige Situation auf nationaler Ebene.
    • Es ist in allen Fällen sicher gestellt, dass die politischen Anliegen derjenigen, die aus dienstlichen Gründen abwesend sind, eingebracht werden können. Präsident Barroso sieht sich in dieser Hinsicht als Sachwalter der Gesichtspunkte und Anliegen der Kommissionsmitglieder, die nicht anwesend sein können.
    • Es ist ausserdem gängige Praxis, dass die abwesenden Mitglieder ihre Beiträge zu anstehenden Entscheidungen bereits im Vorfeld aktiv einbringen und im Gespräch mit den anderen Kommissionsmitgliedern vor einer Kommissionssitzung verdeutlichen. Eine breite politische Debatte, die alle europäischen Sensibilitäten zur Kenntnis nimmt, ist damit immer gewährleistet.
    • Die Interpretation, dass einzelne Kommissionsmitglieder weniger aktiv sind als andere oder durch ihren internationalen Einsatz sogar an Einfluss einbüssen, hat nichts mit der Realität zu tun.

     

    Letzte Aktualisierung: 30/10/2010  |Seitenanfang