Strategie- und Programmplanungszyklus

Die Kommission plant ihre Arbeit und berichtet darüber in einem jährlichen Zeitrahmen, dem „Strategie- und Programmplanungszyklus“.

Die wichtigsten Phasen des Zyklus sind:

  • In der Rede zur Lage der Union des Kommissionspräsidenten werden die Prioritäten und strategischen Ziele für das jeweils darauf folgende Jahr benannt.
  • Das Arbeitsprogramm der Kommission für das Jahr wird auf Grundlage eines Dialogs zwischen Kommission, Europäischem Parlament und Rat festgelegt.
  • Auch andere EU-Institutionen und nationale Parlamente nehmen zum Arbeitsprogramm Stellung.
  • Die Abteilungen der Kommission (Generaldirektionen) erstellen Strategie- und Managementpläne, in denen sie verdeutlichen, wie sie zu den Prioritäten der Kommission beitragen wollen. Außerdem werden darin klare Ziele und Indikatoren für Monitoring und Berichterstattung festgelegt.
  • Für alle wichtigen Rechtsetzungsvorschläge und Grundsatzinitiativen führen die Kommissionsdienststellen eine Folgenabschätzung durch, um die möglichen Auswirkungen einer neuen Initiative auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt zu analysieren.
  • Eine Liste der von der Kommission geplanten Initiativen und eine Liste der von der Kommission angenommenen Initiativen wird regelmäßig aktualisiert und anderen EU-Institutionen zugesandt, um diesen die Organisation ihrer eigenen Initiativen zu erleichtern.
  • Am Ende des Haushaltsjahres erstellen alle Abteilungen einen jährlichen Tätigkeitsbericht über ihre Fortschritte beim Erreichen ihrer Ziele.
  • Diese Berichte werden in einem Synthesebericht an das Europäische Parlament und den Rat zusammengefasst.

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