Strategie- und Programmplanungszyklus

Die Kommission plant ihre Arbeit auf der Grundlage eines Jahreszyklus („Strategie- und Programmplanungszyklus“) und erstellt in diesem Rahmen Berichte.

Der Zyklus gliedert sich in vier Hauptetappen:

  • In der Rede zur Lage der Union (September 2013 English (en),2012, 2011, 2010) legt der Präsident der Kommission die Prioritäten und strategischen Ziele für das jeweils kommende Jahr dar.
  • Der Entwurf des Arbeitsprogramms der Kommission für das jeweilige Jahr wird auf der Grundlage eines Austauschs zwischen Kommission und Parlament erarbeitet.
  • Auch andere EU-Institutionen und nationale Parlamente geben ihre Stellungnahmen zu dem Programm ab.
  • Die Dienste der Kommission (Generaldirektionen) erstellen Verwaltungspläne , in denen ihre Beiträge zur Umsetzung der Prioritäten der Kommission dargelegt und eindeutige Ziele und Indikatoren zur Überwachung und Berichterstattung festgelegt werden.
  • Für alle größeren Gesetzesinitiativen und Initiativen zur Festlegung politischer Maßnahmen erstellen die Dienststellen der Kommission eine Folgenabschätzung , in der die wahrscheinlichen Auswirkungen der Vorschläge auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt analysiert werden.
  • Eine Liste der geplanten Initiativen der Kommission und eine Liste der von der Kommission angenommenen Initiativen  wird jeden Monat auf aktuellen Stand gebracht und an andere EU-Institutionen übermittelt, damit diese ihre eigenen Tätigkeiten besser organisieren können.
  • Am Ende des Haushaltsjahres erstellen alle Dienste einen jährlichen Tätigkeitsbericht mit Angaben zu dem Ausmaß, in dem ihre Ziele erreicht wurden.
  • Diese Berichte werden in einem Synthesebericht  zusammengefasst und dem Europäischen Parlament und dem Rat (nationale Minister) vorgelegt.

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