Folgenabschätzungen – Konsultationen

Bevor sie Vorschläge für neue Gesetze vorlegt, führt die Kommission Folgenabschätzungen und umfangreiche Anhörungen von Interessengruppen durch.

Zu Beginn der Arbeit an einem neuen Gesetz oder einer neuen Initiative führt die Kommission zunächst eine Bewertung der möglichen Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt durch. Diese „Folgenabschätzungen“

  • verbessern die Qualität von Maßnahmenvorschlägen insofern als die für die Maßnahmen Verantwortlichen für die Bewertung der Auswirkungen ihrer Vorschläge zur Rechenschaft gezogen werden;
  • ermöglichen eine integrierte Analyse der Kosten und Vorteile sowie wichtiger Auswirkungen neuer Initiativen auf Wirtschaft, Gesellschaft und/oder Umwelt;
  • stellen sicher, dass internes Wissen ebenso wie Beiträge von Interessengruppen genutzt werden;
  • tragen dazu bei, dass Initiativen über Politikbereiche hinweg schlüssig sind;
  • unterliegen der Rechenschaftspflicht und sind transparent (sie werden online veröffentlicht , sobald der jeweilige Vorschlag angenommen wurde) und
  • klären, warum eine Maßnahme auf EU-Ebene erforderlich ist oder nicht und warum man sich für eine bestimmte Reaktion entschieden hat.

Konsultationen

Öffentliche Konsultationen von Beteiligten und Interessengruppen sind das wichtigste Mittel, um die Aussagen und Stellungnahmen zu Vorschlägen zu erfassen, die für eine EU aus 28 Mitgliedstaaten geeignet sind. Sie dienen dazu, Ideen zu prüfen und einen Konsens zu finden.

In den verschiedenen Phasen des Gesetzgebungsverfahrens muss die Kommission

  • Interessengruppen wie Nichtregierungsorganisationen, lokale Behörden, Vertreter der Wirtschaft und „Sozialpartner“ (Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen) anhören,
  • den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (als Vertreter verschiedener sozioökonomischer Organisationen in der EU) und den Ausschuss der Regionen (als Vertreter lokaler und regionaler Behörden) anhören und
  • die nationalen Parlamente und Regierungen um ihre Stellungnahmen ersuchen.

Privatpersonen, Unternehmen und Organisationen können über die Website öffentliche Konsultationen an dem Konsultationsverfahren teilnehmen.

Möchten Sie per E-Mail über neue Pläne (Roadmaps) und/oder öffentliche Konsultationen informiert werden? Dann abonnieren Sie Die Kommission bei der Arbeit – Benachrichtigungen. Wenn Sie eine Organisation vertreten oder eine selbständige Tätigkeit ausüben, die die Politik oder die Entscheidungsprozesse der EU-Institutionen beeinflusst, melden Sie sich beim EU-Transparenzregister an.

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