Zusammenarbeit mit Organen und Einrichtungen der EU

Das OLAF untersucht Betrugsfälle, unterstützt die Einrichtungen der Europäischen Union bei der Betrugsbekämpfung und trägt zur Ausarbeitung von Rechtsvorschriften und Strategien für die Betrugsbekämpfung in der EU bei. Das OLAF ist Teil der Europäischen Kommission, in seiner Untersuchungstätigkeit jedoch unabhängig.

In dieser Funktion trägt das OLAF darüber hinaus zur Entwicklung, Überwachung und Durchführung von Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung der Europäischen Union bei.

Europäisches Parlament

Sowohl das OLAF als auch das Europäische Parlament haben den Auftrag, die Ausgaben aus dem EU-Haushalt zu überwachen, und arbeiten aus diesem Grund eng zusammen.

Die Hauptaufgabe des OLAF besteht darin, den Standpunkt der Kommission zu koordinieren, wenn das Parlament Themen bespricht, die in die Zuständigkeit des OLAF im Bereich Betrugsbekämpfung fallen. Das OLAF beantwortet auch einschlägige parlamentarischen Anfragen an die Kommission.

Das OLAF arbeitet eng mit dem Ausschuss für Haushaltskontrolle (CONT) des Europäischen Parlaments zusammen. Dieser Ausschuss überwacht die Ausführung des EU-Haushaltsplans und ist für die Überprüfung der Rechtsvorschriften zur Verhinderung von Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten zuständig. Darüber hinaus nimmt er zum jährlichen Betrugsbekämpfungsbericht der Kommission Stellung.

Das OLAF erstattet dem Parlament regelmäßig Bericht. Es legt jährlich einen Tätigkeitsbericht vor und stellt auf Anfrage der Abgeordneten weitere Informationen bereit. Laufende Untersuchungen sind davon jedoch ausgenommen.

Rat der Europäischen Union

Anhand der Tätigkeitsberichte des OLAF erhält der Rat (Gruppe „Betrugsbekämpfung“) regelmäßig Informationen über die Untersuchungen und deren Ergebnisse.

Als Dienststelle der Kommission arbeitet das OLAF darüber hinaus gemeinsam mit dem Rat Entwürfe für Rechtsvorschriften zur Betrugsbekämpfung aus.

Europäischer Rechnungshof (ERH)

Das OLAF und der ERH teilen dieselben grundlegenden Ziele – Schutz der finanziellen Interessen der EU und Gewährleistung einer gesunden Haushaltsdisziplin.

Sie haben jedoch verschiedene Aufgaben: Der Rechnungshof führt Prüfungen durch, während das OLAF mit Betrugs- und Korruptionsfällen befasst wird und administrative Untersuchungen durchführt.

Die Zusammenarbeit nimmt unterschiedliche Formen an:

  • Der Rechnungshof informiert das OLAF (auf der Grundlage von Beschluss 97-2004 über die Zusammenarbeit dem OLAF), sobald ein Verdacht oder konkrete Hinweise auf Betrug, Korruption oder andere Straftaten vorliegen.
  • Das OLAF informiert den Rechnungshof über etwaige Folgemaßnahmen und unterstützt ihn bei seiner Arbeit durch Bereitstellung weiterer Informationen.
  • Das OLAF stützt sich auf die Prüfungsergebnisse des Rechnungshofs für die Erstellung von Risikobewertungen und -analysen.
  • Vertreter beider Einrichtungen treffen sich regelmäßig in Sitzungen, Seminaren und Workshops.
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Letzte Aktualisierung: 29/10/2014