Neunte OLAF-Konferenz der Betrugsbekämpfer in Bulgarien

OLAF /11/15
Brüssel, 11. November 2011

Thema der neunten OLAF-Konferenz der Betrugsbekämpfer, die vom 16. bis 18. November 2011 in enger Absprache zwischen dem OLAF und der bulgarischen Staatsanwaltschaft ausgerichtet wird, ist die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden bei der Betrugsbekämpfung.

Die bulgarische Justizministerin Margarita Popova richtete sich als erste an die Konferenzteilnehmer, gefolgt vom bulgarischen Generalstaatsanwalt Boris Velchev und OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler.

Generalstaatsanwalt Velchev hob in seiner Rede hervor, dass das OLAF mit seiner Entscheidung, die diesjährige Konferenz in Bulgarien auszurichten, die Anstrengungen Bulgariens bei der Kriminalitätsbekämpfung und die dabei erzielten Ergebnisse gewürdigt hat.
„Eine enge Zusammenarbeit und ein reibungsloser Informationsfluss zwischen Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden sind eine wesentliche Voraussetzung für den Schutz des EU-Haushalts. Dies lässt sich nur über gute Arbeitsbeziehungen und gegenseitigen Respekt für die Situation des anderen erreichen. Eine gute Zusammenarbeit ist aber auch wichtig für das OLAF. Dieses ist bei seinen verwaltungsrechtlichen Untersuchungen auf die Unterstützung von Seiten der nationalen Behörden angewiesen, wenn es darum geht, missbräuchlich verwendete Finanzmittel zurückzufordern und die Täter vor Gericht zu bringen,” sagte OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler.

„Die Kommunikation und die Zusammenarbeit mit dem OLAF hat entscheidend zum Erfolg unserer Untersuchungen beigetragen. Das OLAF ist ein wichtiger Partner bei der Aufdeckung, bei der Untersuchung und beim Nachweis von zu Lasten des EU-Haushalts gehenden Betrugsdelikten - insbesondere wenn diese in mehreren Mitgliedstaaten verübt werden. Gegen den EU-Haushalt gerichtete Betrugsdelikte sollten zudem der bulgarischen Koordinierungsstelle für die Betrugsbekämpfung (AFCOS) gemeldet werden, die während der Verhandlungen über den EU-Beitritt Bulgariens eingerichtet wurde und seither ihrer Tätigkeit nachgeht,” sagte der bulgarische Generalstaatsanwalt Boris Velchev.

Zentrales Thema der diesjährigen Konferenz ist die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden. Beispielsweise sollte eine Justizbehörde, die einem Fall von vermeintlichem Betrug mit EU-Geldern nachgeht, von den Verwaltungsbehörden sachdienliche Informationen nicht nur über mögliche Straftaten, sondern auch über den geltenden praktischen und rechtlichen Rahmen der betreffenden EU-Finanzierung erhalten. Die Ergebnisse ihrer strafrechtlichen Ermittlungen sollten im Gegenzug den Verwaltungsbehörden mitgeteilt werden, damit diese entsprechende Einziehungs- und Vorsorgemaßnahmen ergreifen können. Zudem sollten die Ergebnisse etwaiger parallel durchgeführter Verwaltungsverfahren den Justizbehörden mitgeteilt werden, falls sie von Belang für die strafrechtliche Untersuchung sind.

An der Konferenz in Sofia nehmen insgesamt über 120 Personen teil. Dabei handelt es sich vorwiegend um Staatsanwälte aus den EU-Mitgliedstaaten und aus Kandidatenländern sowie um Vertreter von Eurojust, aber auch um sonstige Partner. Als Redner wurden unter anderem Praxisexperten bulgarischer, italienischer, niederländischer, polnischer und rumänischer Justiz- bzw. Verwaltungsbehörden eingeladen, die über ihre Arbeit zur Bekämpfung von gegen den EU-Haushalt gerichteten Unregelmäßigkeiten und Betrugsdelikten berichten und auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Partnern im öffentlichen Dienst eingehen werden.

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Pavel BOĊ˜KOVEC
Sprecher des Europäischen Amtes
für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: + 32 2 296 72 00
E-Mail: olaf-media@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/ anti_fraud/index_de.htmAlle verfügbaren Übersetzungen.

Steliana KOZHUHAROVA
Staatsanwältin und Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Bulgarien
Tel.: + 359 2 92 19 774
E-Mail: skozhuharova@prb.bg

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Letzte Aktualisierung: 07/05/2012