Entwicklungshilfebetrug: Betrüger nach gemeinsamer Untersuchung des OLAF und italienischer Ermittlungsbehörden festgenommen

OLAF/11/09 Brüssel, den 18. Mai 2011

Die betrügerische Verwendung von 3 Millionen Euro, die der Entwicklung in ärmeren Ländern zugute kommen sollten, konnte dank einer Untersuchung von OLAF vereitelt werden. Nach enger Zusammenarbeit zwischen dem OLAF und den italienischen Justizbehörden hat die italienische Betrugsbekämpfungseinheit NAC in Rom zwei Personen festgenommen, die Beziehungen zu einem italienischen Unternehmen haben, das von der EU und dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) Entwicklungsgelder bezieht. Das Unternehmen hatte für die Lieferung von Waren in mehrere Entwicklungsländer mindestens 10 Millionen Euro von der EU und dem EEF erhalten.

„Betrügereien zulasten von Entwicklungshilfegeldern treffen die Ärmsten unter den Armen. Derart abscheuliche Taten müssen abgestellt werden. Der vorliegende Fall zeigt, wie effizient die Zusammenarbeit zwischen dem OLAF, der Europäischen Kommission und den Ermittlungsbehörden der Mitgliedstaaten bei der Strafverfolgung von Tatverdächtigen sein kann. Ich bin zuversichtlich, dass dieser Fall eine abschreckende Wirkung haben wird“, sagte Giovanni Kessler, der Generaldirektor des OLAF.

Die NAC hatte sich bei ihrer Untersuchung auf Informationen gestützt, die das OLAF im Rahmen einer komplexen verwaltungsrechtlichen Untersuchung gegen ein italienisches Unternehmen erlangt hatte, das Mittel von der EU und dem EEF erhält.

Im Zuge der verwaltungsrechtlichen Untersuchung hatte das OLAF Waren kontrolliert und an unangemeldeten Durchsuchungen der Räumlichkeiten der direkt und indirekt beteiligten Lieferanten teilgenommen. Durch die Untersuchung konnte bewiesen werden, dass das Unternehmen wiederholt die in den Verträgen über die Vergabe der EU- und EEF-Mittel festgelegten Bestimmungen verletzt hatte. Die Warenlieferungen hatten nicht den Lieferungen entsprochen, die in den Angeboten und den Verträgen angegeben waren, und die an den Waren angebrachten Markenzeichen waren nicht die der tatsächlichen Hersteller.

Das OLAF leitete die Beweismittel an die NAC in Rom weiter, die einen Bericht zur Vorlage bei der Staatsanwaltschaft Rom erstellte. Daraufhin wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Infolge der strafrechtlichen Ermittlungen stellte die NAC zwei Personen unter Hausarrest.

Weitere Informationen sind der Pressemitteilung der NAC zu entnehmen:
http://www.carabinieri.it/Internet/Cittadino/Informazioni/ComunicatiStampa

Pavel BOĊ˜KOVEC
Sprecher des Europäischen Amtes
für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: + 32 2 296 72 00
E-Mail: olaf-press@ec.europa.eu

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