OLAF und Eurojust koordinieren Untersuchungen über EP-Abgeordnete

OLAF /11/06 Brüssel, den 11. April 2011

Das OLAF hat am vergangenen Freitag in Zusammenarbeit mit Eurojust eine Zusammenkunft mit Vertretern der Justizbehörden Belgiens, Österreichs, Sloweniens und Rumäniens durchgeführt, bei der es um die laufenden Untersuchungen über Mitglieder des Europäischen Parlaments ging.

Nachdem in der Presse Informationen veröffentlicht worden waren, die den Verdacht aufkommen ließen, dass sich mehrere EP-Abgeordnete bereit erklärt hatten, für Geld bestimmte Änderungsvorschläge für Rechtsvorschriften einzubringen, leitete das OLAF eine Verwaltungsuntersuchung über diese Vorgänge ein.

Das OLAF organisierte daraufhin in Zusammenarbeit mit Eurojust im OLAF-Gebäude eine Zusammenkunft mit den diesen Vorwürfen auf nationaler Ebene nachgehenden Staatsanwälten, um Meinungen auszutauschen und auch weiterhin wirksam zusammenzuarbeiten. Das OLAF ist gerne bereit, seinen Beitrag zu dieser Zusammenarbeit zu leisten.

„Angesichts der parallel laufenden Untersuchungen ist es besonders wichtig, dass die zuständigen Stellen in der EU und den Mitgliedstaaten optimal zusammenarbeiten,” sagte OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler.

Pavel BOĊ˜KOVEC
Sprecher des Europäischen Amtes
für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: + 32 2 296 72 00
E-Mail: olaf-press@ec.europa.eu

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Letzte Aktualisierung: 02/05/2012