Britischer Unternehmer wegen Veruntreuung zu Haftstrafe verurteilt

OLAF/10/15 Brüssel, den 7. Dezember 2010

Am Freitag, dem 3. Dezember 2010, wurde der Direktor von Implants International Ltd vom Newcastle Crown Court zu 18 Monaten Haft verurteilt, nachdem er sich der Veruntreuung und Unterschlagung von Gemeinschaftsmitteln in Höhe von insgesamt 284 000 EUR in zwei Fällen schuldig bekannt hatte. Gleichzeitig wurde er von seiner Tätigkeit als Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung für den Zeitraum von 15 Jahren entbunden. Dieses Urteil ist das zweite Beispiel für eine erfolgreiche Strafverfolgung in den letzten Monaten1 für das britische Ministerium für Unternehmen, Innovation und berufliche Qualifizierung (BIS), das den Fall vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) übernommen hatte. Der Fall verdeutlicht sowohl die intensive Zusammenarbeit zwischen dem OLAF und dem BIS als auch die Entschlossenheit, Betrugsdelikte in der EU aufzudecken und gegen die Verantwortlichen vorzugehen.

Nicholas Illett, der geschäftsführende Generaldirektor des OLAF, begrüßte das Urteil: „Die effiziente Zusammenarbeit zwischen dem OLAF und dem BIS kommt den EU-Bürgern zugute. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit den britischen Behörden, um die für den Betrug am europäischen Steuerzahler Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen."

Im vorliegenden Fall ging es um ein EU-Forschungsprojekt zur Erhöhung der Lebensdauer von orthopädischen Hilfsmitteln für behinderte Menschen, das von Implants International Ltd koordiniert wurde. Im Mai 2001 leistete die Europäische Kommission eine Vorschusszahlung über 284 000 EUR an das Unternehmen, das den Großteil dieses Betrags an Forschungseinrichtungen, die an dem Projekt beteiligt waren, weitergeben sollte. Der Unternehmer behielt das Geld jedoch ein und benutzte es für seine eigenen Zwecke, bevor er im März 2002 aus dem Projekt ausstieg. Im Februar 2005 erwirkte die Europäische Kommission ein Urteil gegen Implants International Ltd beim Gerichtshof in Luxemburg. Nach erfolglosem Einspruchsverfahren wurde das Unternehmen dazu verpflichtet, den Hauptbetrag von 284 000 EUR zuzüglich Zinsen und Verfahrenskosten zurückzuzahlen. Zu einer Rückzahlung kam es jedoch nicht. Vielmehr wurde Implants International Ltd unter Zwangsverwaltung gestellt, und der Direktor gründete ein neues Unternehmen mit demselben Namen. In der Folge kaufte er das Gesellschaftsvermögen des alten Unternehmens auf und gliederte es dem neuen ein.

Das OLAF leitete im März 2007 eine Untersuchung ein und gab die Informationen im April 2008 an das BIS weiter. Aufgrund dieser Informationen nahm das BIS strafrechtliche Ermittlungen auf. Beamte des OLAF und der Europäischen Kommission legten regelmäßig Beweise vor, die während des Verfahrens verwendet wurden. Der Unternehmer bekannte sich zunächst nicht schuldig, räumte aber schließlich am 25. Oktober 2010, dem sechsten Tag seines Verfahrens, seine Schuld ein.

Weitere Informationen finden sich in der Pressemitteilung des britischen Ministeriums für Unternehmen, Innovation und berufliche Qualifizierung:
http://nds.coi.gov.uk/content/Detail.aspx?ReleaseID=416892&NewsAreaID=2

OLAF
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat den Auftrag, die finanziellen Interessen der Europäischen Union zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige Unregelmäßigkeiten einschließlich Dienstvergehen innerhalb der EU-Organe und Einrichtungen zu bekämpfen. Das OLAF ist eine Dienststelle der Europäischen Kommission, aber bei der Wahrnehmung seiner Untersuchungsaufgaben unabhängig und an keine Weisungen anderer EU-Organe gebunden.

Pavel BOĊ˜KOVEC
Sprecher des Europäischen Amtes
für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: + 32 2 296 72 00
E-Mail: olaf-press@ec.europa.eu

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Letzte Aktualisierung: 02/05/2012