Veruntreuung von EU-Geldern: Britischer Unternehmer zu Haftstrafe verurteilt

OLAF/10/08 Brüssel, den 14. September 2010

Am 13. September wurde ein Unternehmer im britischen Wolverhampton wegen Veruntreuung von EU-Mitteln in Höhe von 174.500 EUR, die für ein Forschungsprojekt bestimmt waren, zu einer Haftstrafe von 18 Monaten verurteilt. Zusätzlich wurden gegen ihn zweieinhalb Jahre Haft wegen acht weiterer Betrugsdelikte verhängt. Das Urteil wurde durch die enge Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und den britischen Behörden ermöglicht.

„Die Veruntreuung von EU-Geldern ist eine Straftat, für die die Beteiligten zur Rechenschaft gezogen werden. Dieser Fall macht einmal mehr deutlich, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen dem OLAF und den Behörden der Mitgliedstaaten für die Betrugsbekämpfung in der Europäischen Union unerlässlich ist", so Nicholas Illett, der geschäftsführende Generaldirektor des OLAF.

In diesem Fall ging es um Finanzhilfen in Höhe von 174.513 EUR, die die Europäische Kommission Anfang März 2005 im Rahmen eines von der EU finanzierten Forschungsprojekts
(Gefriermittel für Nahrungsmittelausfuhren) an ein Unternehmen im Vereinigten Königreich überwiesen hatte. Die Mittel sollten an andere Projektteilnehmer weitergeleitet werden, wurden jedoch zweckentfremdet und auf das Konto eines anderen Unternehmens überwiesen, das dem gleichen Unternehmer gehörte, aber nicht am Projekt teilnahm.

Im Januar 2007 hatte das in diesem Fall ermittelnde  britische Ministerium für Unternehmen, Innovation und berufliche Qualifizierung (BIS) Verbindung mit dem OLAF aufgenommen. Das OLAF informierte die britischen Behörden über die EU-Verfahren und die Durchführung des Forschungsprojekts und unterstützte sie bei der Kontaktaufnahme zu EU-Beamten, die für das Ermittlungsverfahren Beweismittel zur Verfügung stellen konnten.

Pressemitteilung des britischen Ministeriums für Unternehmen, Innovation und berufliche Qualifizierung

Pavel BOĊ˜KOVEC
Referatsleiter in der Abteilung „Pressesprecher, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit"
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Rue Joseph II, 30 B-1049 Brussels (Belgium)
Tel: +32 2 296 72 00
Fax: +32 2 2998101
E-Mail: olaf-press@ec.europa.eu

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Letzte Aktualisierung: 02/05/2012