Neues System ermöglicht anonyme Korruptions- und Betrugsmeldungen

OLAF /10/03 Brüssel, den 1. März 2010

Korruptions- und Betrugsanzeigen über das Internet, auf Wunsch auch anonym: Ein neues elektronisches System - Fraud Notification System (FNS) -macht es für aufmerksame Bürger und EU-Bedienstete künftig noch einfacher und sicherer, Verdachtsfälle an das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) zu melden. Das neue Portal (FNS) geht heute online.

"Immer wieder fragen uns Bürger oder Unternehmer, wie sie uns einen Betrugsverdacht mit EU-Geldern melden sollen", sagt der amtierende OLAF-Generaldirektor, Nicholas Ilett. "Wir hören auch zuweilen von EU-Bediensteten, die sich trotz aller rechtlichen Garantien nicht trauen, sich mit einem Korruptionsverdacht direkt an uns zu wenden", fügt er hinzu. "Unser neues elektronisches Hinweisgebersystem soll allen helfen: Zum einen bietet es eine einfache Struktur, die den Anzeigeerstatter unterstützt. Zum anderen bietet es die Möglichkeit, OLAF anonym Informationen zuzuleiten und dennoch mit unseren Ermittlern in einen Dialog zu treten", erläutert Ilett.

Schon immer setzte OLAF auch auf die Unterstützung von Bürgern, Unternehmen und EU-Bediensteten bei der Erfüllung seines Auftrags, die finanziellen Interessen der Europäschen Union zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige Unregelmäßigkeiten einschließlich Dienstvergehen innerhalb der EU–Einrichtungen zu bekämpfen. Sachdienliche Hinweise werden seit Jahren europaweit über gebührenfreie Telefonnummern und in Emails entgegen genommen.

OLAF erweitert diesen Service nun mit einem neuen internet-basierten Betrugsmelde­­system, das eigens für die speziellen Aufgaben des Amtes entwickelt wurde. Es bietet den Hinweisgebern ein strukturiertes Formular, das sie bei der Anzeigeerstattung unterstützt und leitet.

Im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Grundlagen ist OLAF bereits in der Vergangenheit auch anonymen Anzeigen nachgegangen, unterzieht sie aber einer strengeren Vorprüfung, um Missbrauch zu verhindern. In der Praxis stellt sich dabei regelmäßig das Problem, dass die OLAF-Untersuchungsbeauftragten bei anonymen Hinweisgebern naturgemäß keine Rückfragen zur weiteren Klärung stellen können.

Das neue internet-basierte System löst dieses Problem: Neuartige technische Vorkehrungen garantieren dem Hinweisgeber absolute Anonymität, erlauben es ihm aber zugleich, mit einem OLAF-Ermittler in einen Dialog zu treten, wenn er dies wünscht. Dabei ist es niemandem – weder innerhalb noch außerhalb von OLAF – möglich, die Identität des Hinweisgebers zu erfahren, wenn dieser sich zur Geheimhaltung entschlossen hat. Das System funktioniert ähnlich einem anonymen Briefkasten, in dem beide Seiten Nachrichten hinterlegen.

Für die OLAF-Ermittler hat dies den Vorteil, dass sie mit dem neuen System besser die Glaubhaftigkeit von anonymen Korruptions- und Betrugsanzeigen abschätzen können. Missbrauch wird auf diese Weise maßgeblich erschwert.

Zugleich ermöglicht es das neue System potenziellen Anzeigeerstattern, die bisher nicht gewagt hatten, OLAF zu kontaktieren, in einen qualifizierten Dialog mit erfahrenen Ermittlern zu treten. Zwar sind EU-Bedienstete, die fundierte Verdachtsmomente melden, nach den geltenden dienstrechtlichen Bestimmungen gegen jegliche Repressalien geschützt. Dennoch ist es nicht ausgeschlossen, dass einzelne Kollegen, die sich über die Bewertung von Korruptions- oder Betrugshinweisen nicht sicher sind, vor einer Kontaktaufnahme mit OLAF zurückschrecken. Das neue System erleichtert ihnen die Kontaktaufnahme.

Das neue Betrugsmeldesystem ist während einer  Pilot-Phase zunächst in den Sprachen Englisch, Französisch, Deutsch und Niederländisch verfügbar. Schon jetzt können aber die Hinweise selbst in allen EU-Sprachen in das Online-Formular eingegeben werden. Alle Informationen, die OLAF erreichen, werden sorgfältig begutachtet und professionell geprüft, bevor eine Entscheidung über die Einleitung einer Ermittlung getroffen wird.

Bereits während einer Testphase waren in dem neuen System  Hinweise eingegangen, die in einigen Fällen zu weiteren Ermittlungsschritten führten.

Das Fraud Notification System ist ab sofort über die OLAF-Webpage zugänglich:
http://ec.europa.eu/anti_fraud/index_de.htmlAlle verfügbaren Übersetzungen.

Agnes Horvath
Kommissarische Leiterin des Referats „Pressesprecher, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit"
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel:  +32 (0)2 298 44 80
Fax: +32 (0)2 299 81 01
E-Mail: olaf-press@ec.europa.eu

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