Bangladesch als Deckmantel für Textilbetrug missbraucht

OLAF /09/18 Brüssel, 22. Dezember 2009

Zölle in Höhe von 50 Mio. EUR, die bei der Einfuhr von Textilien hinterzogen wurden, müssen im Anschluss an drei vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) kürzlich abgeschlossene Untersuchungen nacherhoben werden. Die aus fernöstlichen Ursprungsländern – hauptsächlich China – stammenden Erzeugnisse, vor allem Jeans und T-Shirts, wurden mit gefälschten Papieren mit Ursprungsangabe Bangladesch in die EU verbracht.

Bei den Untersuchungen entpuppten sich Tausende von Unterlagen, darunter Ursprungszeugnisse, Frachtpapiere, Ausfuhrzollpapiere, Lieferscheine und Rechnungen, die Zollämtern in den EU-Mitgliedstaaten und der zuständigen Behörde in Bangladesch ("Export Promotion Bureau of Bangladesh") vorgelegt worden waren, als Fälschungen. Die Betrüger hatten es darauf angelegt, EU Einfuhrzölle für Textilsendungen aus fernöstlichen Ursprungsländern, hauptsächlich China, zu umgehen. Dank der gefälschten oder illegal beschafften Ursprungszeugnissen (Formblatt A), in denen Bangladesch als vermeintliches Ursprungsland ausgewiesen war, erhielten die Importeure der Textilien (hauptsächlich T-Shirts und Jeans) den uneingeschränkten und zollfreien Zugang zum europäischen Markt.

Die betrügerischen Machenschaften auf Kosten des EU-Steuerzahlers wurden bei den koordinierten Untersuchungen der Behörden der EU-Mitgliedstaaten, des OLAF und des Bangladesh Export Promotion Bureau aufgedeckt. Bei den drei Kontrollmissionen im Rahmen der administrativen Zusammenarbeit, die das OLAF in den Jahren 2007, 2008 und 2009 gemeinsam mit den betroffenen EU-Mitgliedstaaten in Bangladesch durchführte, stellte sich heraus, dass sich die Zollschuld auf etwa 50 Mio. EUR beläuft. An der Ausstellung der entsprechenden Einziehungsanordnungen sind Zollbehörden in nahezu allen EU Mit¬gliedstaaten beteiligt.

In mehreren Mitgliedstaaten sind zudem weitergehende Ermittlungen und Folgemaßnahmen anhängig, darunter auch Gerichtsverfahren.

Im Verlauf der Untersuchungen hatte die Kommission am 15. Februar 2008 außerdem eine Mitteilung an EG-Importeure veröffentlicht, mit der sie die Öffentlichkeit und die betroffenen Wirtschaftsakteure davon in Kenntnis setzte, dass die Ursprungslandangabe "Bangladesch" bei bestimmten Textileinfuhren ernsthaft in Zweifel gezogen werde. Dadurch gelang es dem OLAF und der Kommission, die Wirtschaftsakteure zu sensibilisieren und weitere Ausfälle an EU Steuergeldern zu verhindern.

Jörg Wojahn
Sprecher des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Referatsleiter Sprecherdienst, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit (mdWdGb)
Tel.: +32 (0)2 29 95410
Fax: +32 (0)2 299 8101
E-Mail:olaf-press@ec.europa.eu

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