Weltbank-Ermittler und OLAF bekämpfen gemeinsam Entwicklungshilfebetrug

OLAF/09/07 Brüssel, den 30. Juni 2009

Die gemeinsame Bekämpfung von Entwicklungshilfebetrug ist Gegenstand einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und der Vizepräsidentschaft für Integrität (Integrity Vice-Presidency) der Weltbank, die heute in Brüssel unterzeichnet wurde. Die Weltbank ist Treuhänder umfangreicher EU-Mittel. Die Vereinbarung ermöglicht es Ermittlern beider Betrugs- und Korruptionsbekämpfungsorgane, Gelder für die Ärmsten dieser Welt wirksamer zu schützen, und auch in anderen Bereichen enger zusammenzuarbeiten.

Anlässlich der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung erklärte OLAF-Generaldirektor Franz-Hermann Brüner: "Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind der größte Geber von Entwicklungshilfe. Wir müssen weltweit so eng wie möglich mit den Ermittlern anderer Geber zusammenarbeiten, um zu verhindern, dass Betrüger internationale Hilfsgelder an sich bringen". Er fügte hinzu: "Die Vizepräsidentschaft für Integrität der Weltbank ist aufgrund ihrer umfassenden Erfahrung bei der Betrugs- und Korruptionsbekämpfung und aufgrund des Umfangs der von der Weltbank verwalteten EU-Hilfe ein wichtiger Partner für OLAF". Leonard McCarthy, Vizepräsident für Integrität der Weltbankgruppe, erklärte: "Die Weltbank ist eine wichtige Quelle der finanziellen und technischen Hilfe für die Entwicklungsländer in der ganzen Welt. Unsere Vereinbarung mit OLAF ermöglicht unseren Ermittlern und Präventionsexperten, mit vereinten Kräften gegen diejenigen vorzugehen, die sich illegal Hilfsgelder verschaffen. Angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise ist es von größter Bedeutung, dass alle Organisationen zusammenarbeiten, um den Missbrauch internationaler Entwicklungshilfe zu verringern".

Die Vereinbarung zwischen OLAF und der Vizepräsidentschaft für Integrität (INT) der Weltbank ermöglicht eine engere, abgestimmtere und effizientere Zusammenarbeit der Ermittler in allen Zuständigkeitsbereichen bei der Betrugs- und Korruptionsbekämpfung. Dies wird erreicht durch gemeinsame Ermittlungen, wenn gemeinsame Interessen der EU und der Weltbank auf dem Spiel stehen. Im Rahmen der für die Tätigkeiten von OLAF und INT geltenden Vorschriften und Gesetze ermöglicht das Abkommen den Austausch von Informationen und Erkenntnissen. Ferner soll geprüft werden, wie Normen harmonisiert, gemeinsame Definitionen gefunden sowie bewährte Praktiken und Verfahren im Bereich der Ermittlungen festgestellt werden können.

Aus der Perspektive der Europäischen Union ist die Zusammenarbeit zwischen OLAF und INT im Bereich der Entwicklungshilfe von besonderer Bedeutung. Beide Organisationen arbeiten nicht nur bei vielen Projekten zusammen, sondern die Weltbank ist auch Treuhänder umfangreicher EU-Mittel. Eine engere Zusammenarbeit zwischen den Ermittlern der beiden Institutionen wird den Schutz dieser Mittel maximieren.

Hintergrund

Die Integrity Vice Presidency (INT) spielt eine wichtige Rolle in der Governance- und Anti-Korruptions-Strategie der Weltbankgruppe zum Schutz gegen Korruption, zur Umsetzung von Projekt-Integrität und zur Unterstützung der Client-Länder bei der Stärkung der Governance-Politik. Als Ergebnis ihrer Ermittlungen bei Verdacht auf Betrug und Korruption im Zusammenhang mit von der Weltbankgruppe finanzierten Vorhaben wurden 355 Unternehmen und Einzelpersonen von künftigen Ausschreibungen Weltbank- finanzierter Aufträge ausgeschlossen.

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) schützt die finanziellen Interessen der Europäischen Union durch die Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen Unregelmäßigkeiten, wozu auch Dienstvergehen innerhalb der Europäischen Organe gehören. OLAF ist ein unabhängiges Untersuchungsorgan, das eng mit den Strafverfolgungsbehörden der 27 Mitgliedstaaten der EU zusammenarbeitet.

Leonard McCarthy, Vizepräsident für Integrität der Weltbankgruppe und OLAF-Generaldirektor Franz-Hermann Brüner

Leonard McCarthy, Vizepräsident für Integrität der Weltbankgruppe und OLAF-Generaldirektor Franz-Hermann Brüner

Alessandro Butticé
Sprecher des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Tel : +32 (0)2 296.54.25
Fax : +32 (0)2 299.81.01
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