OLAF-GENERALDIREKTOR BESUCHT BULGARIEN

OLAF/08/08 Brüssel, 21. August 2008

Im Rahmen einer technischen Mission hält sich eine Delegation des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) unter Leitung des Generaldirektors Franz-Hermann Brüner heute und morgen in Bulgarien auf. Die Delegation des OLAF wird mit hochrangigen Vertretern der bulgarischen Regierung und Justiz zusammentreffen.

Vor dem Sofia-Besuch äußerte sich der Generaldirektor des OLAF, Franz-Hermann Brüner, wie folgt: „Wir werden mit den bulgarischen Behörden erörtern, welche Maßnahmen zu treffen sind, um Betrug und Korruption zum Nachteil der finanziellen Interessen der EU in Bulgarien wirksamer zu bekämpfen." Weiters machte er deutlich: „Unsere Botschaft an die bulgarischen Behörden ist klar: Gewisse Veränderungen wurden vorgenommen. Was wir nun erwarten, sind Ergebnisse." Brüner fügte hinzu: „Wir brauchen bei der Bekämpfung von Betrug und Korruption in Bulgarien eindeutige und greifbare Resultate – sowohl in gerichtlichen Verfahren als auch bei der Wiedereinziehung von Mitteln." Abschließend hielt er fest: „Wir werden insbesondere unterstreichen, dass es einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen den bulgarischen Behörden und dem OLAF bedarf.”

Der Besuch erfolgt im Rahmen der normalen operativen Tätigkeit des OLAF im Kampf gegen Betrug und Korruption zu Lasten der finanziellen Interessen der EU. Diese Tätigkeit umfasst Dienstreisen in die Mitgliedstaaten im Rahmen spezifischer Untersuchungen genauso wie Zusammenkünfte von OLAF-Vertretern mit den Behörden der Mitgliedstaaten.

Die OLAF-Delegation besucht Sofia auf Einladung der für die Verwaltung der EU-Mittel verantwortlichen stellvertretenden Premierministerin und wird mit hochrangigen Vertretern der bulgarischen Regierung und Justiz zusammentreffen.

Hintergrund

Am 23. Juli 2008 nahm die Europäische Kommission BerichteAlle verfügbaren Übersetzungen. über die Verwaltung der EU-Mittel in BulgarienAlle verfügbaren Übersetzungen. pdf und über Fortschritte Bulgariens im Rahmen des Kooperations- und KontrollverfahrensAlle verfügbaren Übersetzungen. pdf an. Diese Berichte kamen zu dem Ergebnis, dass Bulgarien bei mehreren EU-finanzierten Programmen mit Schwierigkeiten zu kämpfen hat und nachweisen muss, dass die für eine wirtschaftliche Verwaltung erforderlichen Strukturen vorhanden sind und reibungslos funktionieren. Die Verwaltungskapazitäten sind noch schwach, und es sind schwerwiegende Vorwürfe wegen Unregelmäßigkeiten sowie der Verdacht auf Betrug und Interessenkonflikte bei der Auftragsvergabe geäußert worden. Untersuchungen des OLAF zur Bewirtschaftung der EU-Mittel seitens der bulgarischen Behörden haben dazu geführt, dass die Heranführungshilfen vorübergehend ausgesetzt und die Zahlungen im Rahmen verschiedener anderer Finanzinstrumente eingefroren wurden. Die Berichte gelangten darüber hinaus zu der Schlussfolgerung, dass es trotz der Bemühungen, die notwendigen Institutionen aufzubauen und die vorgeschriebenen Verfahren und Prozesse einzuführen, nur wenige Belege dafür gibt, dass das System tatsächlich ordnungsgemäß funktioniert.

Jörg Wojahn
Stv. Sprecher des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Tel : +32 (0)2 296.5425
Fax : +32 (0)2 299.8101
olaf-press@ec.europa.eu

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Letzte Aktualisierung: 02/06/2014