HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

OLAF/08/06 Brüssel, 22. Juli 2008

Was bedeuted „OLAF"?

„OLAF" ist das Kürzel für die französische Bezeichnung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung: „Office européen de lutte anti-fraude." OLAF ist weder eine europäische Polizeieinheit noch ein Geheimdienst oder eine Staatsanwaltschaft, sondern eine Untersuchungsbehörde der EU, die Betrug und Korruption zulasten des EU-Haushalts bekämpfen soll. Dadurch dient OLAF den Interessen der europäischen Steuerzahler. Das Amt wurde 1999 gegründet und hat seinen Sitz in Brüssel.

Was tut OLAF?

Viele Millionen Zigaretten, die aus den Balkanstaaten in die EU geschmuggelt werden, eine NGO, die sich ein und dasselbe Entwicklungsprojekt von verschiedenen Gebern mehrfach bezahlen lässt, Absprachen zwischen Auftragnehmern und einem EU-Beamten, der überhöhte Rechnungen genehmigt und die Unternehmen für sich privat arbeiten lässt: dies sind nur drei Beispiele für über 200 Fälle von vermutetem Betrug und Korruption, die das OLAF alljährlich bearbeitet.

Das OLAF hat den Auftrag, die finanziellen Interessen der Europäischen Union zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige rechtswidrige Handlungen zu bekämpfen. Darunter fallen auch schwere Dienstvergehen in den EU-Institutionen, die finanzielle Folgen haben. Mit anderen Worten, das OLAF schützt das Geld der Steuerzahler, indem es dafür sorgt, dass die EU-Mittel ordnungsgemäß ausgegeben werden, die EU die ihr zustehenden Gelder auch erhält und die EU-Bediensteten sich vorschriftsgemäß verhalten.

Das OLAF ist nicht dafür zuständig, Betrugsdelikten nachzugehen, die keinen Bezug zum EU-Haushalt aufweisen, d.h. EU-Mittel müssen auf dem Spiel stehen. Das Gleiche gilt für die Korruptionsbekämpfung: das OLAF kann nur Fälle untersuchen, in die möglicherweise EU-Bedienstete verwickelt sind

Wie arbeitet OLAF?

Das OLAF hat drei zentrale Arbeitsbereiche: Untersuchungen und Koordinierung, „Intelligence" und Konzipierung der Betrugsbekämpfungspolitik. Das Amt ist befugt, Verwaltungsuntersuchungen durchzuführen, kann aber auch die Behörden der Mitgliedstaaten bei ihren administrativen oder strafrechtlichen Untersuchungen bzw. durch Koordinierung länderübergreifender Fälle unterstützen.

Die Untersuchungsbefugnisse des OLAF hängen weitgehend vom Untersuchungsgegenstand ab: Das OLAF darf die Büros von EU-Beamten durchsuchen – nicht aber ihre Privatwohnungen. Untersuchungsbeauftragte des OLAF dürfen in den Geschäftsräumen der Empfänger von EU-Mitteln Kontrollen durchführen – sie dürfen sich aber nicht gewaltsam Zutritt zu den Räumlichkeiten verschaffen; nur die nationalen Behörden sind dazu befugt. Wer weder für die EU arbeitet noch mit EU-Mitteln zu tun hat, kann nicht von OLAF-Untersuchungen erfasst werden.

Die Arbeit des OLAF betrifft alle von der EU finanzierten Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen sowie das Gebiet der 27 Mitgliedsstaaten. OLAF kann auch in Drittländern tätig werden, wenn es um EU-Mittel geht und im Rahmen von Abkommen mit diesen Ländern eine Zusammenarbeit möglich ist.

Kann OLAF die Täter bestrafen?

Nein. Das OLAF ist lediglich eine Untersuchungsbehörde, die in ihrem nach Abschluss einer Untersuchung erstellten Bericht nur Empfehlungen ausspricht. Liegen Beweise für eine mögliche Straftat vor, ist der Bericht den zuständigen nationalen Justizbehörden zu übermitteln. Liegt nachweislich ein Verstoß gegen Dienstpflichten der EU-Beamten vor, muss der Disziplinarrat der betroffenen EU-Institution den Fall prüfen. Unabhängig davon hat die Stelle, die die Gelder ursprünglich ausgezahlt hat, z.B. die Europäische Kommission, die zweckentfremdeten Gelder auch wieder einzuziehen.

Welche Stellung hat das OLAF?

Das OLAF ist als Generaldirektion der Europäischen Kommission organisiert. Das Amt fällt in den politischen Zuständigkeitsbereich des für Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission.

Bei seinen Untersuchungen und operativen Aktivitäten ist das OLAF jedoch von der Europäischen Kommission unabhängig und nimmt weder von anderen EU-Organen, Einrichtungen, Ämtern oder Agenturen noch einer Regierung Anweisungen entgegen.

Diese Stellung wird zuweilen als „Zwitterstellung" bezeichnet.

Wer sind die Partner des OLAF?

Das OLAF unterhält direkte Verbindungen zu seinen Partnern in EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und Drittländern (nationale Justizbehörden, Zoll-, Polizei- und sonstige Behörden) sowie zu Eurojust, Europol und Internationalen Organisationen wie der UN oder der Weltbank. In Zusammenarbeit mit seinen Partnern führt das OLAF Untersuchungen durch, unterstützt diese durch Weitergabe von auf EU-Ebene gesammelten Informationen und koordiniert die operativen Maßnahmen in länderübergreifenden Fällen.

Wer arbeitet für OLAF?

Das OLAF hat derzeit rund 400 Bedienstete aus der ganzen EU, von denen 70 % operative Aufgaben des Amtes erfüllen. Viele Bedienstete sind ehemalige Staatsanwälte, Zollbeamte, Kriminalpolizisten, Steuerinspektoren, Rechnungs- oder Wirtschaftsprüfer oder Analysten.

Was kostet das OLAF?

Das OLAF hat einen jährlichen Etat von mehr als 50 Mio. EUR. Im Zeitraum 2005-2007 konnten aufgrund von OLAF-Untersuchungen jedes Jahr über 200 Mio. EUR zugunsten des EU-Haushalts wieder eingezogen werden.

Wer kontrolliert die Untersuchungsarbeit des OLAF?

Im OLAF werden die Untersuchungen des Amtes rigorosen internen Kontrollen unterzogen, die sich auf das OLAF- Handbuch, das EU-Recht und die bestehenden Grundrechtsinstrumente stützen.

Die gerichtliche Kontrolle über das OLAF übt das Europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg aus, bei dem jeder von einer OLAF-Maßnahme direkt Betroffene eine Beschwerde einreichen kann. Wenn OLAF-Fälle an die Justizbehörden der Mitgliedstaaten weitergeleitet werden, prüfen auch sie indirekt die Rechtmäßigkeit der vom OLAF getroffenen Maßnahmen.

Es gibt außerdem einen aus fünf externen Sachverständigen bestehenden Überwachungsausschuss, der die Untersuchungstätigkeit des OLAF regelmäßig überwacht. Der Überwachungsausschuss gibt von sich aus oder auf Ersuchen des Generaldirektors an diesen gerichtete Stellungnahmen zu den Tätigkeiten des Amtes ab, greift jedoch nicht in den Ablauf der Untersuchungen ein.

Wie kann ich dem OLAF einen Betrugs- oder Korruptionsverdacht melden?

Jeder kann dem OLAF einen Verdacht auf Betrug oder Korruption zulasten der finanziellen Interessen der Europäischen Union melden. Bedienstete der Europäischen Institutionen, die auf Unregelmäßigkeiten in ihrer eigenen Dienststelle hinweisen wollen, können besonders geschützt werden. Die allgemeine Regel lautet: je früher und konkreter die Information, desto besser. Bitte übermitteln Sie uns auch etwaige zusätzliche Dokument die Ihre Beschwerde vervollständigen könnten. Sie können sich in allen Amtssprachen wie folgt an das OLAF wenden:

Alessandro Butticé
Referatsleiter Sprecherdienst, Kommunikation und öffentlich-keitsarbeit
Tel : +32 (0)2 296.5425
Fax : +32 (0)2 299.8101
olaf-press@ec.europa.eu

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