EUROJUST UND OLAF KONFERIERTEN ÜBER ENGERE ZUSAMMENARBEIT

OLAF/08/02 Brüssel, 7. Januar 2008

Gemeinsame Pressemitteilung von OLAF und EUROJUST

Vertreter von Eurojust und OLAF trafen sich im Rahmen einer gemeinsamen Konferenz zu einem Meinungsaustausch über eine engere Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Finanzbetrug.

Auf der zweitägigen Konferenz, die in Den Haag stattfand, kamen die nationalen Mitglieder von Eurojust, Beamte des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) und Angehörige von Rechtsberufen aus ganz Europa zusammen, um zu beraten, wie Know-how und Ressourcen beider Stellen besser genutzt werden können. Ihr Hauptaugenmerk galt dabei der internationalen Dimension von Betrug und Korruption, den damit zusammenhängenden Aspekten und Tendenzen sowie der Notwendigkeit, wirksame Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die Veranstaltung wurde von Eurojust und OLAF organisiert.

Bei den Teilnehmern handelte es sich um hochrangige Beamte der nationalen Behörden aller 27 Mitgliedstaaten, die sich auf die Bekämpfung von Korruption und Finanzbetrug spezialisiert haben. Ebenfalls zugegen waren die Eurojust-Verbindungsstaatsanwälte aus Norwegen und den USA.

In großem Maßstab geplante Betrugs- oder Korruptionsdelikte betreffen oftmals mehrere Länder. Selbst ein groß angelegter Betrug, der gänzlich innerhalb der Grenzen eines Landes begangen wird, erhält dadurch, dass Gelder ins Ausland transferiert werden müssen, eine internationale Dimension. Es hat sich gezeigt, dass organisierte kriminelle Gruppen eine Vorliebe für die Korruption „des Systems" haben, die sicherstellen soll, dass sie auch künftig von einer geeigneten und mit geringen Risiken verbundenen Heimatbasis aus oder von einem günstigen Umfeld in Aufnahmeländern aus agieren können.

Aufgrund eines wachsenden Bewusstseins dafür, dass Betrug und Korruption ein schwerwiegendes Problem darstellen, hat die Unterstützung für ein internationales und koordiniertes Vorgehen stark zugenommen. Trotz dieses Bewusstseins handelt es sich bei dieser Problematik weiterhin um ein höchst komplexes Phänomen.

Herr José Luís Lopes da Mota, Eurojust-Präsident und nationales Mitglied Portugals, war mit den Ergebnissen der Konferenz sehr zufrieden:
„Die kriminellen Aktivitäten sind auf professionelle und ausgeklügelte Weise weiterentwickelt worden, sie sind zunehmend gut organisiert und nutzen neue Informationstechnologien und die Unterschiede zwischen den nationalen Rechtssystemen. Die Ermittlung und Strafverfolgung im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität erfordert Fachwissen, Koordinierung und eine enge Zusammenarbeit zwischen Ermittlern und Justizbehörden. Eurojust und OLAF haben unterschiedliche Kompetenzen, ergänzen jedoch einander und verfolgen dasselbe Ziel – eine wirksame Bekämpfung von Betrug, Korruption und anderen Straftaten zulasten der Europäischen Union. Dieses Seminar ist ein wichtiger Schritt hin zu einem besseren Verständnis der Aufgaben von Eurojust und OLAF und zur Durchsetzung des Rechts im Wege eines koordinierteren Vorgehens und der Zusammenarbeit."

OLAF-Generaldirektor, Herr Franz-Hermann Brüner, äußerte sich hierzu auf der Konferenz wie folgt:
„Wir haben Angehörige von Rechtsberufen aus ganz Europa eingeladen, um sie stärker dafür zu sensibilisieren, dass mit einer guten Zusammenarbeit und der Bereitschaft zum Austausch von Informationen über Stellen wie Eurojust und OLAF weitaus größere Erfolge erzielt werden können. Sie müssen sich bewusst machen, dass sich kriminelle Aktivitäten, vor allem im Bereich der Wirtschaftskriminalität, nicht länger auf das nationale Gebiet beschränken, sondern eine europäische, wenn nicht sogar internationale Dimension haben. Konferenzen dieser Art müssen dazu genutzt werden, den Kollegen in den Mitgliedstaaten neue Erkenntnisse zu vermitteln."

HINTERGRUND

Eurojust ist eine Einrichtung der Europäischen Union und wurde im Jahr 2002 gegründet, um um eine effizientere Untersuchung und Verfolgung der schweren grenzüberschreitenden und organisierten Kriminalität durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu ermöglichen.

Eurojust fördert und verbessert die Koordinierung der laufenden Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten. Außerdem dient die Stelle der besseren Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, insbesondere durch die Erleichterung der internationalen Rechtshilfe und der Erledigung von Auslieferungsersuchen. Eurojust unterstützt die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten mit dem Ziel, die Wirksamkeit ihrer Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen bei grenzüberschreitenden Straftaten zu erhöhen.

Herr José Luís Lopes da Mota, das nationale Mitglied Portugals, wurde im Februar 2007 zum Vizepräsidenten und im November 2007 zum Präsidenten von Eurojust gewählt.

http://eurojust.europa.eu

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat den Auftrag, die finanziellen Interessen der Europäischen Union zu schützen sowie Betrug, Korruption und sonstige Unregelmäßigkeiten einschließlich Dienstvergehen innerhalb der EU-Organe und Einrichtungen zu bekämpfen. Durch verantwortungsvolles, transparentes und effizientes Vorgehen ist das Amt bestrebt, einen hochwertigen Dienst für die Bürger Europas zu leisten.

Das Amt erfüllt seinen Auftrag, indem es in voller Unabhängigkeit interne und externe Untersuchungen durchführt. Außerdem sorgt es für eine enge und regelmäßige Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und koordiniert deren Arbeit. OLAF bietet den Mitgliedstaaten die erforderliche Unterstützung und das fachliche Wissen für ihre Betrugsbekämpfungsmaßnahmen. Es trägt zur Konzipierung der Betrugsbekämpfungsstrategie der Europäischen Union bei und ergreift die erforderlichen Initiativen zur Weiterentwicklung der einschlägigen Rechtsvorschriften.

Herr Franz-Hermann Brüner wurde im März 2000 für eine fünfjährige Amtszeit von der Europäischen Kommission zum Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung ernannt. Im Februar 2006 wurde er für eine weitere Amtszeit ernannt.

Joannes THUY, PhD
Pressereferent - Sprecher
EUROJUST

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