Untersuchungen im Zusammenhang mit Ausgaben der EU

Was kann das OLAF untersuchen?

Der Auftrag des OLAF erstreckt sich auf alle Ausgaben der EU. In folgenden Bereichen sind die Ausgaben am höchsten: Strukturfonds, Agrarpolitik und Entwicklung des ländlichen Raums, direkte Ausgaben und Außenhilfe.

Strukturpolitische Maßnahmen

Über die Strukturfonds werden Tausende von Programmen und Projekten in ganz Europa finanziert. Dadurch sollen vorwiegend die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstumspotenzial auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene verbessert werden.

Im Zeitraum zwischen 2000 und 2006 gab es vier Strukturfonds: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF), den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung „Ausrichtung“, und das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Im Programmzeitraum 2007-2013 wurde die Anzahl der Strukturfonds auf drei gesenkt:

  • Europäischer Sozialfonds (ESF)
  • Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und
  • Kohäsionsfonds

Die Fonds werden gemeinsam von der EU und nationalen Behörden der einzelnen EU-Ländern verwaltet. Untersuchungen von Betrugsfällen werden in der Regel von nationalen Behörden eingeleitet.
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Gemeinsame Agrarpolitik und Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums zur Vorbereitung der beitrittswilligen Länder

Zusammengenommen bilden diese beiden Bereiche den zweitgrößten Ausgabenblock im EU-Haushalt.
Verantwortlich für die Verwaltung dieser Fonds sind die EU-Länder. Untersuchungen von Betrugsfällen werden in der Regel von nationalen Behörden eingeleitet.

Direkte Ausgaben

Die direkten Ausgaben machen 14 % des gesamten EU-Haushalts aus. Dabei handelt es sich um Ausgaben, die den Einrichtungen und Organen der EU zugewiesen und direkt von ihnen alleine verwaltet werden (im Gegensatz zu den Strukturfonds nicht gemeinsam mit den nationalen Behörden). Die Begünstigten haben in der Regel ihren Sitz in den einzelnen EU-Ländern.

Betrugsfälle können u. a. in folgenden Bereichen auftreten: Finanzhilfen, Verträge, adminstrative Regelungen, externe Sachverständige, Einstellung von Personal, Forschungsarbeiten der Kommission, Bildungs- und Kulturprogramme (z. B. ErasmusAlle verfügbaren Übersetzungen.), Fonds für Forschung und fortschrittliche Technologie, Umweltfinanzierung, Ausbildungsprojekte oder Joint Ventures.

Grundsätzlich sind nationale Behörden an der Untersuchung von Betrugsfällen, die direkte Ausgaben betreffen, nicht beteiligt.

Außenhilfe

Außenhilfen (für Begünstigte außerhalb der EU) machen 2 % des EU-Haushalts aus.
Dabei können Betrugsfälle im Zusammenhang mit der Finanzierung von NRO, Fonds zur Unterstützung eines nationalen Haushalts und humanitärer Hilfe auftreten.
Im Allgemeinen sind nationale Behörden in der EU an der Untersuchung von Betrugsfällen, die Außenhilfen betreffen, nicht beteiligt.

Was ist Betrug im Zusammenhang mit EU-Ausgaben?

  • Die Verwendung oder Vorlage unrichtiger oder unvollständiger Erklärungen oder Unterlagen mit der Folge, dass Mittel aus dem EU-Haushalt oder aus den Haushalten, die von der EU oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, zu unrecht gezahlt werden;
  • die Vorenthaltung erforderlicher Informationen mit derselben Folge;
  • die missbräuchliche Verwendung solcher Mittel zu anderen Zwecken als denen, für die sie ursprünglich gewährt wurden.

Welche Rolle spielt das OLAF?

Das OLAF

  • führt Untersuchungen von EU-finanzierten Projekten in dem betreffenden Land durch, um sicherzugehen, dass die Mittel korrekt verwendet wurden (z. B. Vor-Ort-Kontrollen und Zeugenbefragungen);
  • arbeitet mit nationalen Behörden zusammen (Informationsaustausch, Vor-Ort-Kontrollen, Gegenprüfungen von Lieferanten und zugehörigen Unternehmen, Koordinierung forensischer Prüfungen usw.).

Das OLAF arbeitet nicht nur mit anderen Dienststellen innerhalb der Kommission zusammen, sondern auch mit Verwaltungsbehörden in den EU-Ländern.

Ob Untersuchungen außerhalb der EU erfolgreich verlaufen, hängt häufig davon ab, ob internationale Übereinkommen bestehen. Die Zusammenarbeit mit nationalen Behörden und operativen Partnern in internationalen Organisationen ist von großer Bedeutung. Häufig nehmen diese bei von der EU finanzierten Projekten wesentliche Kontrollaufgaben wahr; das OLAF hätte alleine keine ausreichenden Untersuchungsbefugnisse.

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Letzte Aktualisierung: 10/12/2014