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Schulobstprogramm

EU-Initiative

Hier finden Sie einen Überblick über die Schlüsselaspekte der EU-Politik im Bereich Obst und Gemüse (Hintergrund, Rechtsgrundlage, institutionelle Akteure, Regeln usw.).

Hintergrund (Lage im Jahr 2006)

Die Zunahme von Fettleibigkeit unter Kindern hat epidemische Ausmaße angenommen. In der EU-25 sind geschätzte 22 Millionen Kinder übergewichtig und davon wiederum 5,1 Millionen fettleibig. Diese Zahl nimmt jedes Jahr um 1,2 Millionen übergewichtige und 300 000 adipöse Kinder zu. Im Rahmen der Reform der gemeinsamen Marktorganisation (GMO) für Obst und Gemüse ersuchte der Rat die Kommission, so bald wie möglich einen Vorschlag für ein Schulobstprogramm vorzulegen, dem eine Folgenabschätzung in Bezug auf die Vorteile, die Durchführbarkeit und die damit verbundenen Verwaltungskosten zugrunde liegt.

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Rolle der Kommission

Der Rat ersuchte die Kommission am 15. Juni 2007, auf der Grundlage einer Folgenabschätzung in Bezug auf die Vorteile, die Durchführbarkeit und die damit verbundenen Verwaltungskosten so bald wie möglich einen Vorschlag für ein Schulobstprogramm vorzulegen.

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Vorschlag der Kommission

Der Vorschlag für ein Schulobstprogramm schloss sich an eine im Juni 2007 bei den Verhandlungen über die Reform der gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse eingegangene Verpflichtung an.

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Rechtsgrundlage

Im November 2008 wurde im Rat „Landwirtschaft“ eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission für ein europaweites Programm für die Abgabe von Obst und Gemüse an Schulkinder erzielt. Die EU-Mittel in Höhe von jährlich 90 Mio. EUR sind für den Ankauf von frischem Obst und Gemüse und die Verteilung an Schulen bestimmt.

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Durchführungsbestimmungen

Die Durchführungsbestimmungen zur Verordnung des Rates, die die Rechtsgrundlage zur Gewährung einer Gemeinschaftsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen an Kinder in schulischen Einrichtungen im Rahmen eines Schulobstprogramms bilden, sind in der Durchführungsverordnung der Kommission festgelegt. Das Programm läuft demgemäß im Schuljahr 2009/2010 an.

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Sachverständigengruppe

Im Dezember 2009 wurde eine Sachverständigengruppe für die technische Beratung zum Schulobstprogramm eingesetzt. Sie stellt der Kommission Fachwissen auf verschiedenen Gebieten im Zusammenhang mit der Umsetzung, Überwachung und Bewertung der Programms zur Verfügung.

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Aufteilung der Gemeinschaftsbeihilfe

Die endgültige Aufteilung der Gemeinschaftsbeihilfe auf die am Schulobstprogramm teilnehmenden Mitgliedstaaten ist im Anhang zu einer Entscheidung der Kommission festgelegt.

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Wechselkurse für das Schulobstprogramm

Bezüglich der Wechselkurse der Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro nicht eingeführt haben, wurden für das Schulobstprogramm Durchführungsvorschriften erlassen.

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Lenkungsgruppe

Um sicherzustellen, dass möglichst alle wirtschaftlichen, sozialen, regionalen und ökologischen Auswirkungen in Betracht gezogen werden, wurden alle zuständigen Dienststellen der Kommission zur Teilnahme am Folgenabschätzungsprozess eingeladen. Dazu wurde eine dienststellenübergreifende Lenkungsgruppe eingesetzt, an der die betreffenden Dienststellen beteiligt sind.

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Expertenanhörung

Als Auftakt der Folgenabschätzung zum „Schulobstprogramm“ wurde am 24. September 2007 in Brüssel eine Expertenanhörung organisiert. Dabei sollte ein Überblick über erfolgreiche Projekte gegeben werden, die Schulkinder in Europa mit gesunden Nahrungsmitteln versorgen. Diese Fachbeiträge boten Denkanstöße für die Arbeit der für den Prozess der Folgenabschätzung verantwortlichen dienststellenübergreifende Lenkungsgruppe.

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Beratungsgruppe

Die Beratungsgruppe „Obst und Gemüse“ besteht aus Vertretern des europäischen Obst- und Gemüsesektors: Erzeuger und Händler, die verarbeitende Industrie, Verbraucher- und Umweltschutzorganisationen sowie Biolandwirte.

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Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11. Dezember 2007

Drei externe Sachverständige berichteten über ihre Erfahrungen bei der erfolgreichen Umsetzung der Schulobstprogramme im Vereinigten Königreich sowie in Frankreich und Slowenien.

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Öffentliche Konsultation

Die dienststellenübergreifende Lenkungsgruppe hat ein Konsultationspapier pdf - 43 KB [43 KB] English (en) mit vier Optionen für die Rolle der Europäischen Union in einem geplanten „Schulobstprogramm“ ausgearbeitet.

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Veröffentlichungen und Dokumente

Auf dieser Seite finden Sie in umgekehrt chronologischer Reihenfolge eine Auswahl von Veröffentlichungen und Dokumenten im Zusammenhang mit der Folgenabschätzung.

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Präsentation

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