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Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums 2007-2013
Besserer Zugang zur modernen Informations-
und Kommunikationstechnologie (IKT) in ländlichen Gebieten
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03/03/2009 - Die Anbindung jener 30 %
der ländlichen EU-Bevölkerung, die derzeit nicht
über einen Hochgeschwindigkeitszugang zum
Internet verfügen, sollte vorrangig betrieben
werden, um das Ziel „Breitband für alle“ bis
2010 zu erreichen. Besserer Internetzugang ist
ein wichtiger Faktor für eine rasche
wirtschaftliche Erholung. Die Kommission hat
heute dargelegt, wie sie ihre eigenen
Förderprogramme zum Ausbau der Netze und
Internetdienste in ländlichen Gebieten
einzusetzen gedenkt, und die Mitgliedstaaten
aufgerufen, diesem Beispiel zu folgen. Gute
Internetverbindungen können dazu beitragen, die
Isolation insbesondere kleiner und mittlerer
landwirtschaftlicher Betriebe und Unternehmen im
ländlichen Raum zu überwinden und ihre
Wettbewerbsfähigkeit durch den Zugang zu
internationalen Märkten sowie einen schnelleren
und effizienteren Geschäftsverkehr zu steigern.
Parallel dazu erörtern das Europäische Parlament
und der Rat einen Kommissionsvorschlag, der die
Bereitstellung von 1 Mrd. Euro über das
Europäische Konjunkturprogramm zur weiteren
Verbreitung des
Hochgeschwindigkeits-Internetzugangs in allen
Regionen Europas vorsieht. |
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Im Gesamtdurchschnitt verfügen zwar 93 % der EU-Bürger über
einen Hochgeschwindigkeits-Internetzugang, auf dem
Lande beträgt dieser Anteil jedoch nur 70 %, und in
einigen Staaten (z. B. Griechenland, Polen, Slowakei, Bulgarien
und Rumänien) erreichen die Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze
lediglich 50 % oder weniger der ländlichen Bevölkerung.
In ihrer Mitteilung "Besserer Zugang zur modernen
Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in ländlichen
Gebieten" [pdf] und dem
begleitenden Arbeitsdokument [pdf
 ]
legt die Kommission die Vorteile dar, die ein besserer Zugang zu
modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wie
dem Internet den landwirtschaftlichen und
nahrungsmittelerzeugenden Betrieben und Privatpersonen in
ländlichen Gebieten bringen kann.
In Schweden beispielsweise haben bereits 80 % der
landwirtschaftlichen Betriebe Internetzugang, und ein Drittel
davon nutzt das Internet täglich (ein Drittel beantragt auch
EU-Unterstützung per Internet). In anderen Gebieten, wie etwa in
der Toskana (Italien) und in Ungarn, nutzt hingegen nur ein
Viertel der Landwirte das Internet; dies macht es insgesamt
schwieriger, beispielsweise:
- die Produktion zu planen,
- Produkte zu vermarkten und Preise auf internationalen
Märkten in Erfahrung zu bringen,
- Wettervorhersagen einzuholen oder
- Kooperationsvereinbarungen mit anderen Marktteilnehmern
zu treffen.
Die Landwirte sind jedoch nicht die einzigen, denen Chancen
entgehen: europaweit nutzen lediglich 22,5 % der Bürger auf dem
Lande elektronische Behördendienste wie die Möglichkeit, die
Steuererklärung online einzureichen, während in den Städten 32,9
% der Bevölkerung hiervon Gebrauch machen.
Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten sowie deren Regional-
und Kommunalverwaltungen daher auf, die Anpassung ihrer
Programme zur ländlichen Entwicklung im Hinblick auf eine
angemessene Gewichtung der Informations- und
Kommunikationstechnologien und des Internetzugangs zu
prüfen, insbesondere im Rahmen der 2010 fälligen
Zwischenbewertung ihrer Pläne zur Entwicklung des ländlichen
Raums.
Hintergrund
Die EU ist bemüht, die in Europa zwischen städtischen und
ländlichen Gebieten bestehende „Breitbandkluft“ durch ihre
Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, die Teil der
gemeinsamen Agrarpolitik ist, zu überwinden. Die Mitgliedstaaten
können EU-Mittel dazu verwenden, mittels neuer Technologien
landwirtschaftliche Betriebe zu modernisieren sowie Ausbildungs-
und Umweltschutzmaßnahmen oder die Einrichtung neuer Betriebe
und grundlegende Dienstleistungen im ländlichen Raum zu
finanzieren.
Daneben werden zwischen 2007 und 2013 ca. 15 Mrd. EUR im
Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für vorrangige IKT-Projekte
aufgewandt, z. B. für elektronische Behördendienste und
Internet-Infrastrukturen. Ein Teil dieser Aufwendungen kommt
ländlichen Gebieten zugute.
Am 28. Januar 2009 hat die Kommission entsprechend den
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2008
empfohlen,
im Rahmen des von ihr vorgeschlagenen europäischen
Konjunkturprogramms 1 Mrd. an zusätzlichen Mitteln für
Investitionen in die Breitbandtechnik bereitzustellen, um so
das Ziel einer 100-prozentigen Versorgung Europas mit
Breitband-Internetzugängen zu erreichen
Ergänzend zur heutigen Mitteilung über den besseren Zugang zu
modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in
ländlichen Gebieten organisiert die Kommission
am 2./3. April 2009 in Turin eine EU-Breitband-Konferenz.
Bei dieser Konferenz werden Vertreter der Kommission, nationaler
und regionaler Behörden wie auch anderer interessierter Kreise
zusammenkommen, um die Erhöhung der EU-Investitionen in
Breitbandprojekte im Rahmen des EU-Konjunkturerholungsplans
sowie die politischen Strategien zur Verwirklichung einer
flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit
Breitbandtechnik zu erörtern.
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Benachteiligte Gebiete
PROGRAMME DER MITGLIEDSTAATEN
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