Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Schutz und Kontrolle

Schutz und Kontrolle

Qualitätspolitik
Schutz und Kontrolle

Eingetragene Namen von geografischen Angaben (g.A.) sind rechtlich gegen Fälschung und Missbrauch geschützt. Kontrollen und rechtliche Schritte gegen die missbräuchliche Verwendung geografischer Angaben sind Aufgabe der nationalen Behörden.

Im Gegensatz zu anderen Rechten des geistigen Eigentums wie Handelsmarken oder Patenten können g.A. von allen Herstellen verwendet werden, deren Produkte ihren Ursprung in einem bestimmten geografischen Gebiet haben und den festgelegten Spezifikationen entsprechen.

Das Rechtskonzept hinter der „geografischen Angabe“ ist der Rechtsschutz gegen die Fälschung von Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Ein Schutz mithilfe der geografischen Angaben soll die missbräuchliche Verwendung von Namen verhindern, aufgrund deren Verbraucher hinsichtlich des Ursprungs eines landwirtschaftlichen Erzeugnisses oder dessen Qualität oder Eigenschaften getäuscht werden könnten.

Die Mitgliedstaaten leiten behördliche oder gerichtliche Maßnahmen gegen die unrechtmäßige Verwendung geografischer Angaben bei Erzeugnissen ein, die auf ihrem Hoheitsgebiet hergestellt oder vermarktet werden. Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten führen Kontrollen der Einhaltung der Produktspezifikationen durch und überwachen den Markt, um Fälle widerrechtlicher Aneignung aufzudecken. Stellt die zuständige nationale Behörde einen Verstoß fest, sorgt sie durch angemessene behördliche oder gerichtliche Maßnahmen dafür, dass der Unternehmer Abhilfe schafft.

 

Schutz geografischer Angaben auf internationaler Ebene

Außerhalb des Hoheitsgebiets der EU sind die geografischen Angaben nur geschützt, sofern und soweit sie Gegenstand einer internationalen Vereinbarung sind. Deshalb kommt es beim Schutz der einzelnen geografischen Angaben außerhalb der EU darauf an, um welches Land es geht.

Handelspolitik ist eine Schlüsselkompetenz der EU. Die EU führt multi- und bilaterale Verhandlungen zum Schutz der geografischen Angaben der EU durch.

Multilaterale Vereinbarungen

Bilaterale Vereinbarungen zwischen der EU und Nicht-EU-Ländern

 

Nützliche Links zum Schutz geistigen Eigentums

Europäische Union:
 

Geistiges Eigentum als Thema EU-finanzierter Projekte:

Suchmaschine für Handelsmarken

 

>>Rechtlicher Hintergrund