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Qualitätspolitik

Rechte an geistigem Eigentum

Der Begriff „geistiges Eigentum“ bezieht sich auf geistige Schöpfungen wie Erfindungen, literarische Werke, Kunstwerke, Logos oder ein bestimmtes Design. Die Rechte an diesem geistigen Eigentum werden in der Regel in zwei Kategorien unterteilt: Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte. Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen Patente für Erfindungen, Marken, Muster, der Sortenschutz und natürlich die geschützten geografischen Angaben. Der Inhaber eines solchen Rechts ist gesetzlich befugt, jedwede Nutzung seines geistigen Eigentums zu untersagen oder zu erlauben.

Welche Politik verfolgt die EU im Bereich der Rechte an geistigem Eigentum?

Am 16. Juli 2008 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung über eine Strategie für die gewerblichen Schutzrechte angenommen. Darin legt sie die Grundlagen dafür, dass Europa in den kommenden Jahren auf ein hochwertiges System zum Schutz der Rechte an gewerblichem Eigentum zählen kann. Die EU braucht dieses System, um ihre Qualitätsprodukte und Innovationen abzusichern. Nur so kann Europa im Welthandel wettbewerbsfähig bleiben und gegen Nachahmungen und Produktpiraterie vorgehen.


Welche Arten von Schutzrechten sind für den Agrarsektor besonders wichtig?

Die wichtigsten Schutzrechte im Landwirtschaftsbereich sind die  Geschützte geografische Angaben und Gemeinschaftlichen Sortenrechte – Bei dem Schutz geografischer Angaben geht es in erster Linie darum den Mi╬▓brauch von Namen zu verhindern und so die Verbraucher vor irreführenden Angaben über den Ursprung, die Qualität oder die Merkmale landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu bewahren.


Nützliche Links


EU:

 

Vereinte Nationen:

 

WTO:

 

Suchmaschine für Handelsmarken:

 

Urheberrechtliche Probleme im Zusammenhang mit von der EU geförderten Projekte:

 

 

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