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Studie über staatliche Beihilfen für ökologische/biologische Landwirtschaft

2004  wurden im ersten Europäischen Aktionsplan für ökologische Landwirtschaft und ökologisch erzeugte Lebensmittel Übersetzung für diesen Link wählen  die EU-Länder aufgefordert, Maßnahmen zur Unterstützung ökologischer/biologischer Landwirtschaft zu treffen.

Die Kommission hat eine Studie zu diesen Maßnahmen in Auftrag gegeben. Unter dem Titel  „Use and efficiency of public support measures addressing organic farming“ (Nutzen und Wirkung staatlicher Beihilfen für die ökologische/biologische Landwirtschaft) Übersetzung für diesen Link wählen  wurde sie 2011 vom Johann-Heinrich-von-Thünen-Institut durchgeführt. Die Studie listet Beihilfen aller EU-Länder auf und ordnet sie nach Kategorien. Anhand von Fallbeispielen in sechs Ländern wird der Zusammenhang zwischen politischen Maßnahmen und der Entwicklung des Ökolandbaus untersucht.

Dabei geht es um alle Formen der Unterstützung:

  • Maßnahmen im Rahmen nationaler oder regionaler Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums
  • Direktzahlungen im Rahmen der 1. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Beihilfen für Organisationen von Obst- und Gemüseerzeugern
  • Unterstützungsprogramme der einzelnen EU-Länder, darunter – sofern vorhanden – regionale Programme

Die Studie verweist auf die hochkomplexe Rolle des Staates bei der Förderung des ökologischen/biologischen Landbaus. Die Wirksamkeit einzelner politischer Maßnahmen, zum Beispiel regional begrenzter Unterstützung, beruht nicht nur auf Umfang und Art dieser Unterstützung, sondern auch auf der Größe des Industriezweigs und/oder dessen Entwicklungsstadium. Die einzelnen strategischen Maßnahmen sind zu einem hohen Grad voneinander abhängig. Deshalb sind politische Maßnahmenpakete effizienter, sofern sie in einen umfassenden politischen Kontext eingebettet sind, strategische Ziele verfolgen und die Probleme des Industriezweigs direkt angehen.

Die Ergebnisse der Studie sollen EU-Ländern und -Regionen bei der Aufstellung der nächsten Programme zur regionalen Entwicklung dienen (2014–2020).

Evaluierung der EU-Rechtsvorschriften zur ökologischen/biologischen Landwirtschaft

Die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung hat im Vorfeld der Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften deren externe Evaluierung in Auftrag gegeben.

Dabei geht es vor allem um die Wirksamkeit der Verordnung 834/2007 des Ratespdf und ihrer Durchführungsvorschriften:

  • allgemeine Ziele der Verordnung: nachhaltige Entwicklung der ökologischen Erzeugung in einem reibungslos funktionierenden Binnenmarkt, fairer Wettbewerb, Verbrauchervertrauen und Verbraucherschutz.
  • allgemeine Ziele der ökologischen/biologischen Erzeugung: Einhaltung natürlicher Wachstumszyklen, Umweltschutz, Pflanzen- und Tiergesundheit.

Der Bewertungszeitraum begann am 1. Januar 2009 mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates. Zum Vergleich wurde der Zeitraum davor herangezogen. Die Evaluierung behandelt alle EU-Länder, unter besonderer Berücksichtigung von Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Österreich, Polen, Slowenien, Spanien, der Tschechischen Republik und dem Vereinigten Königreich.

Analysiert werden wichtige Aspekte der EU-Rechtsvorschriften, zum Beispiel:

  • Anwendungsbereich der Verordnung  
  • Produktionsvorschriften
  • Überwachungssystem
  • Einfuhrregelungen

Überdies wird sondiert, was die Öffentlichkeit über den EU-Ansatz hinsichtlich Ökolandbau und Bio-Kennzeichnung denkt und wie stark EU-Rechtsvorschriften zur tragfähigen Entwicklung der ökologischen/biologischen Landwirtschaft beigetragen haben.

Hier finden Sie das vollständige Lastenheft Übersetzung für diesen Link wählen  der Studie.

Sie wurde im Herbst 2012 eingeleitet und Ende 2013 abgeschlossen.

Möchten Sie mehr über die GAP und die Umweltpolitik wissen? Es gibt zu zahlreichen Themen Evaluierungen Übersetzung für diesen Link wählen  und Studien Übersetzung für diesen Link wählen  der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.