Navigationsleiste

 

Weitere Extras

EU-Rechtsvorschriften zum ökologischen/biologischen Landbau: Überblick

2007 einigte sich der Rat „Landwirtschaft“ auf eine neue Verordnungpdf (Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates). In dieser Verordnung legt er Grundsätze, Ziele und allgemeine Regeln für die ökologische/biologische Erzeugung fest und bestimmt, wie Erzeugnisse des Biolandbaus zu kennzeichnen sind.

Durch die Verordnung wurde ein neuer Rahmen für den Ausbau des Biolandbaus mit folgenden Zielsetzungen geschaffen:

  • Nachhaltige Anbausysteme
  • Reiche Vielfalt an hochwertigen Erzeugnissen
  • Mehr Nachdruck auf den Umweltschutz
  • Stärkere Berücksichtigung der biologischen Vielfalt
  • Strengere Tierschutznormen
  • Verbrauchervertrauen
  • Verbraucherschutz

Beim Biolandbau erfolgt die Erzeugung im Einklang mit natürlichen Systemen und Kreisläufen. Die Nachhaltigkeit wird durch biologische und mechanische Produktionsverfahren und flächengebundene Produktion bei gleichzeitigem Verzicht auf genetisch veränderte Organismen (GVO) gewährleistet.

Im Biolandbau wird geschlossenen Kreisläufen, bei denen ausschließlich interne Ressourcen und Produktionsmittel verwendet werden, der Vorzug vor offenen Kreisläufen gegeben, bei denen auf externe Ressourcen zurückgegriffen wird. Sollten dennoch externe Ressourcen zum Einsatz kommen, so ist deren Verwendung beschränkt auf

  • organisches Material aus anderen Betrieben des Biolandbaus,
  • natürliche Stoffe,
  • naturgemäß gewonnene Stoffe und
  • schwer lösliche mineralische Düngemittel.

Ausnahmsweise können jedoch synthetische Produktionsmittel zulässig sein, wenn es keine geeigneten Alternativen gibt. Diese Erzeugnisse und Stoffe, die vor einer Zulassung von der Kommission und den EU-Ländern geprüft werden müssen, sind in den Anhängen der einschlägigen Durchführungsverordnung aufgelistet (Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission).

Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln

Lebensmittel dürfen nur dann als „Bio-Erzeugnis“ gekennzeichnet werden, wenn mindestens 95 % ihrer landwirtschaftlichen Zutaten den einschlägigen Standards entsprechen. Bei Lebensmitteln, die diese Vorgaben nicht erfüllen, dürfen diejenigen Zutaten, die den Standards des Biolandbaus entsprechen, als solche angegeben werden. Zur Gewährleistung der Glaubwürdigkeit der Kennzeichnung muss die Codenummer der Kontrollstelle angegeben werden.

Die Verwendung genetisch veränderter Organismen und daraus hergestellter Erzeugnisse ist im Biolandbau nicht zulässig. Mit der Verordnung über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel wurde jedoch eine Obergrenze von 0,9% festgelegt, bis zu der ein Erzeugnis GVO enthalten darf, ohne dass dies angegeben werden müsste. Erzeugnisse, deren GVO-Gehalt unter diesem Grenzwert liegt, dürfen somit als Bio-Erzeugnisse gekennzeichnet werden.

Seit dem 1. Juli 2010 sind die Hersteller von verpackten Bio-Lebensmitteln nach EU-Recht zur Verwendung des EU-Bio-Logos verpflichtet. Diese Verpflichtung gilt jedoch nicht für Bio-Lebensmittel aus Nicht-EU-Ländern. Wird das EU-Bio-Logo bei diesen Erzeugnissen jedoch auf freiwilliger Basis verwendet, so muss der Ort der Erzeugung sämtlicher landwirtschaftlicher Inhaltsstoffe angegeben werden.

Einfuhr von Bio-Erzeugnissen

Bio-Erzeugnisse aus Nicht-EU-Ländern dürfen nur dann auf dem EU-Markt vertrieben werden, wenn sie unter denselben oder vergleichbaren Bedingungen erzeugt und kontrolliert werden, die für Biolandbauern in der EU gelten. Die durch die Verordnung von 2007 eingeführten Regelungen sind flexibler als die vorher geltenden Vorschriften, nach denen Bio-Erzeugnisse nur dann in die EU eingeführt werden durften, wenn sie EU-zertifiziert waren, ihre Erzeugung von den EU-Ländern überwacht wurde und eine Einfuhrgenehmigung erteilt worden war.

Das Verfahren der Erteilung einer Einfuhrgenehmigung wurde von neuen Einfuhrregelungen abgelöst. Nunmehr erfolgt eine direkte Zulassung und Überwachung der in Nicht-EU-Ländern tätigen Kontrollstellen (Zertifizierungsstellen) durch die Europäische Kommission und die EU-Länder.

Dadurch kann die Kommission die Einfuhr von Bio-Erzeugnissen wie auch die Durchführung einschlägiger Kontrollen überwachen und verfolgen. Das neue Gesetz ist auch die Grundlage für EU-Vorschriften zur ökologischen/biologischen Erzeugung in Bereichen wie Weinbau, Aquakultur und Meeresalgenproduktion.