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Person mit kostenlosen Nahrungsmitteln   senkrechte Linie  

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"Kostenlose Nahrungsmittel für die Bedürftigen in der EU"
 

Kostenlose Nahrungsmittel für die Armen in Europa

Hintergrund

Die kostenlose Verteilung von Nahrungsmitteln an Bedürftige in der Gemeinschaft wurde als Nothilfemaßnahme während des extrem kalten Winters 1986/87 eingeführt. Damals wurden Überschussbestände landwirtschaftlicher Erzeugnisse an Wohlfahrtsorganisationen in den Mitgliedstaaten zur Verteilung an Menschen in Not übergeben. In der Folgezeit wurde daraus eine offizielle Maßnahme unter Rückgriff auf Interventionsbestände. Angesichts des Rückgangs der Agrarüberschüsse in jüngerer Zeit wird das Programm nunmehr durch einen direkten Finanzbeitrag unterstützt.

Die aktuelle Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sorgt allerdings zunehmend dafür, dass Interventionsbestände der Vergangenheit angehören. Deshalb wird das Programm 2008 einer Überprüfung unterzogen. Dazu wurden die Meinungen von Wohlfahrtsorganisationen, Regierungsstellen, NROs und der allgemeinen Öffentlichkeit eingeholt.

Im Laufe der Jahre wurde dank der Nahrungsmittelhilfe für Bedürftige sichergestellt, dass Erzeugnisse aus Rindfleisch, Olivenöl, Butter, Milchpulver, Reis, Getreide und Zucker an notleidende Menschen in der Europäischen Union verteilt wurden. Vor der Reform der GAP gab es bei den Beständen an diesen Erzeugnissen in der Regel Überschüsse, die auf Kosten der Steuerzahler europaweit gelagert wurden.

Im Zuge des Reformprozesses, dem die GAP seit Beginn der 90er Jahre unterzogen wurde, sind große Überschussbestände heute nicht mehr zu finden. Die Abkehr von systematischen Marktinterventionen und die steigende Nachfrage nach Grundnahrungsmitteln führten dazu, dass jetzt nur kleine Mengen für die Bedürftigenhilfe zur Verfügung stehen.

Damit das Programm fortgeführt werden konnte, wurde es 1995 dahingehend geändert, dass Überschussbestände nötigenfalls durch Finanzbeiträge ergänzt werden können. Was das Verteilungsprogramm für 2008 betrifft, so hat die Kommission angesichts der allein bei Zucker vorrätigen großen Bestände beschlossen, anerkannten Wohlfahrtsorganisationen Zuschüsse für den Kauf von Nahrungsmitteln auf dem freien Markt zur Verfügung zu stellen.

Das Budget, mit dem die Hilfe insgesamt ausgestattet ist, wuchs von knapp 100 Millionen Euro 1988 auf mehr als 300 Millionen Euro im Jahr 2008.

In diesem Jahr (2008) beteiligen sich 19 der 27 EU-Mitgliedstaaten am Hilfsprogramm: Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik und Ungarn.

Da davon auszugehen ist, dass das Volumen der Interventionsbestände in absehbarer Zeit niedrig bleiben wird, führte die Kommission 2008 eine Folgenabschätzung für die Bedürftigenhilfe durch. Dabei sollten die für die Zukunft des Programms möglichen Alternativen untersucht werden. Hinweise, Meinungen und Anregungen derjenigen, die mit dem Programm in Berührung kommen, wurden entsprechend berücksichtigt.

Gemäß dem Leitfaden der Kommission wurde die Folgenabschätzung durch eine dienststellenübergreifende Lenkungsgruppe durchgeführt. Diese Gruppe, in der die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung federführend ist, setzt sich aus Vertretern der zuständigen Kommissionsdienststellen zusammen. Neben der Abstimmung mit Fachleuten von Wohlfahrtsorganisationen und Behörden der Mitgliedstaaten wurde dazu auch eine öffentliche Konsultation abgehalten. Darauf aufbauend ist am 17. September 2008 ein Vorschlag für die Zukunft des Programms vorgelegt werden.

 

Erklärung des Europäischen Parlaments zur Versorgung der karitativen Organisationen, die zur Durchführung des Europäischen Nahrungsmittelhilfeprogramms für bedürftige Bevölkerungsgruppen zugelassen sind (04/04/2006)

Verfügbar in csdadeetelenesfritlvlthunlplptskslfisv
 

Bewertung der Nahrungsmittelprogramme der Europäischen Gemeinschaft (12/1998) fr


List of Member State intervention agencies involved in the 2009 Plan for the Most Deprived Programme [pdf en]

List of Member State intervention agencies involved in the 2010 Plan for the Most Deprived Programme [pdf en]

 

 

 

  senkrechte Linie  

Vorschlag der Kommission

Hintergrund

Rechtstexte

Budget

Bedürftige in der EU

Folgenabschätzung

Anhörungen und Arbeitsdokumente

Öffentliche Konsultation


 


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Letzte Aktualisierung: 12.01.2010