Wichtiger rechtlicher Hinweis
   
Kontakt | EUROPA-Suche  

GAP-Gesundheitscheck, Foto: © fotolia.com   linie  

"Gesundheitscheck" der Gemeinsamen Agrarpolitik

Vorschläge der Kommission

Im Mai 2008 schlug die Europäische Kommission vor, die Gemeinsame Agrarpolitik weiter zu modernisieren, zu vereinfachen und zu verschlanken und noch verbleibende Beschränkungen aufzuheben, damit die Landwirte besser auf die steigende Nachfrage nach Lebensmitteln reagieren können. Durch den so genannten GAP-Gesundheitscheck sollen die Direktzahlungen noch weiter von der Produktion abgekoppelt werden, so dass die Landwirte in vollem Umfang auf Marktsignale reagieren können.

Warum ist ein Gesundheitscheck der GAP erforderlich?

Am 20. November 2007 hat die Kommission eine Mitteilung mit dem Titel „Vorbereitung auf den GAP-Gesundheitscheck“ angenommen. Beim Gesundheitscheck geht es nicht um eine Neuerfindung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) oder um eine Reform der Reform, sondern darum zu prüfen, ob diese Politik in der erweiterten Europäischen Union und einem sich verändernden internationalen Umfeld das Optimale leistet. Der Gesundheitscheck ist also keine umfassende Reform, sondern der Versuch, die GAP zu rationalisieren und zu modernisieren.

Dank der Erfahrungen, die bei der Durchführung der GAP-Reform von 2003 gewonnen wurden, sind wir nun in der Lage zu beurteilen, ob die reformierte GAP so wirkungsvoll, effizient und einfach wie möglich funktioniert. Außerdem sollte die GAP erforderlichenfalls angepasst werden, damit sie neuen Herausforderungen wie z. B. Klimawandel, Wassermanagement und dem steigenden Bedarf an Bioenergien besser gerecht werden kann.

Nach einer öffentlichen Konsultation, bei der die Kommission zahlreiche Beiträge (85) von Interessengruppen (von Landwirtschafts- und Umweltverbänden bis zur Industrie) aus den Mitgliedstaaten erhielt, wurden nun neue Rechtsvorschläge vorgelegt.


Was schlägt die Kommission vor?

Vorschläge der Kommission verfügbar [pdf] in: bgcsdadeetelenesfritlvlthumtnlplptroskslfisv

Folgenabschätzung:

Text verfügbar [pdf] in: en

Zusammenfassung verfügbar [pdf] in: bgcsdadeetelenesfritlvlthumtnlplptroskslfisv

Anhänge verfügbar in: en

Die Kommission hat Änderungen in drei wesentlichen Bereichen vorgeschlagen:

  • Direktbeihilferegelung
  • Marktinstrumente
  • Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums

Bei der Direktbeihilferegelung müssen wir untersuchen, wie die Regelung für die Landwirte einfacher und effizienter gestaltet werden kann. Zu diesem Zweck wird den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben, ihre Durchführungsmodelle zu ändern und in stärkerem Maße pauschale Beihilfebeträge anzuwenden. Außerdem muss den Landwirten der Zusammenhang besser verdeutlicht werden, der zwischen den Zahlungen, die sie erhalten, und ihren Verpflichtungen in den Bereichen Umwelt, Volksgesundheit, Tier- und Pflanzengesundheit sowie Tierschutz besteht.

Darüber hinaus muss die Direktbeihilferegelung dahingehend angepasst werden, dass bei Naturkatastrophen, und Pflanzenkrankheiten und Tierseuchen öffentliche Fördermittel zur Verfügung gestellt werden können.

Die Kommission hat auch die vorhandenen Marktstützungsinstrumente unter die Lupe genommen. Die Intervention, d. h. der öffentliche Ankauf von Erzeugungs¬überschüssen, muss – insbesondere angesichts der sehr guten Marktpreise, die derzeit erzielt werden ihre ursprüngliche Funktion als echtes Sicherheitsnetz zurückerhalten. Die Stilllegungsverpflichtung ist überholt und wird abgeschafft. Die Milchquoten laufen 2015 aus. Um den Erzeugern den Übergang zu erleichtern, wird vorgeschlagen, die Quoten bis dahin schrittweise anzuheben. Außerdem werden Maßnahmen zugunsten der Milcherzeuger in EU-Regionen vorgeschlagen, die wie z. B. Berggebiete in hohem Maße von der Milcherzeugung abhängig sind.

Der Agrarsektor sieht sich 2008 Herausforderungen gegenüber, die 2003 noch nicht so im Vordergrund standen. Inzwischen haben die Beherrschung von Produktionsrisiken, die Bekämpfung des Klimawandels, ein effizienteres Wassermanagement, die optimale Nutzung der von Bioenergien gebotenen Möglichkeiten und die Erhaltung der biologischen Vielfalt an Bedeutung gewonnen. Für diese Herausforderungen benötigt die GAP Geld, und der beste Weg, sie zu bewältigen, führt über die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums.

Wir schlagen daher vor, die von den Direktzahlungen auf die ländliche Entwicklung übertragenen Mittel um 8 % zu erhöhen. Die durch diese zusätzliche „Modulation“ gewonnenen Mittel bleiben in dem Mitgliedstaat, der sie generiert hat. 2012 wird die Modulation auch auf die neuen Mitgliedstaaten angewendet. Bulgarien und Rumänien werden davon ausgenommen.


Warum auf EU-Ebene?

Eine Verwaltung der GAP auf EU-Ebene gewährleistet gleiche Ausgangsbedingungen für die Landwirte in der gesamten EU.
Zudem dämmt sie die Ausgaben ein und stellt sicher, das die neuen Prioritäten der GAP in allen Mitgliedstaaten eingehalten werden. Wir müssen uns weiterhin bemühen, die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft in der EU zu stärken.

Die Agrar- und Ernährungswirtschaft in der EU stellt 19 Millionen Arbeitsplätze, und die weltweite Nachfrage nach Lebensmitteln steigt von Tag zu Tag. Die GAP gewährleistet, dass in der Land- und Forstwirtschaft sowie den damit zusammenhängenden Sektoren die strengsten Umweltnormen eingehalten werden. Die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums trägt zum Ausbau der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen in unseren ländlichen Gebieten bei. Und schließlich kommt der GAP und der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums eine zentrale Rolle bei der Bewältigung neuer Herausforderungen wie z. B. des Klimawandels zu.

 

 

 

  linie  

Startseite

Vorschläge der Kommission

Mitteilung der Kommission

Konsultation en

horizontale Linie

"Landwirtschaft in der EU - im Einklang mit den Anforderungen und Erwartungen der Gesellschaft"
verfügbar [pdf] in:
bgcsdadeetelenesfritlvlthunlplptroskslfisv 

Weitere Analysen

 

 

 


Landwirtschaft und ländliche Entwicklung I GAP-Reform I Seitenanfang

Zuletzt aktualisiert am: 16-02-2009