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Stützungsregelungen

Das Integrierte Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS)

Die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft finanzierten Maßnahmen auch wirklich korrekt durchgeführt werden. Außerdem müssen sie Unregelmäßigkeiten verhindern oder beheben. Aus diesem Grund sollten alle Mitgliedstaaten ein Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS) anwenden.

Zweck des InVeKoS

Nach dem Grundsatz der geteilten Zuständigkeit treffen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) finanzierte Maßnahmen nicht nur tatsächlich durchgeführt, sondern auch ordnungsgemäß umgesetzt worden sind. Ferner müssen die Mitgliedstaaten Unregelmäßigkeiten verhindern und angemessene Maßnahmen ergreifen, wenn sie dennoch vorkommen. Zu diesem Zweck setzen die einzelstaatlichen Behörden ein Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS) ein, mit dem sie sichern, dass Zahlungen richtig erfolgen, dass Unregelmäßigkeiten verhindert, durch Kontrollen aufgedeckt und verfolgt werden, und dass zu Unrecht gezahlte Beträge wieder eingezogen werden.

Direktbeihilfen machen ungefähr 90 % (ca. 40 Mrd. EUR) des Finanzvolumens der durch den EGFL finanzierten Ausgaben aus.

 

Funktionsweise des InVeKoS

Das InVeKoS ist das wichtigste System für die Verwaltung und Kontrolle von Zahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe, die Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik leisten. Es bildet eine einheitliche Grundlage für Kontrollen, deckt neben anderen Anforderungen die Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen von Anträgen ab und stellt ein IT-System bereit, das die einzelstaatlichen Verwaltungen bei ihrer Arbeit unterstützt.

In den Mitgliedstaaten wird das InVeKoS von zugelassenen Zahlstellen eingesetzt. Es erfasst alle Direktzahlungen im Rahmen von Stützungsregelungen sowie bestimmte Entwicklungsmaßnahmen für den ländlichen Raum. Außerdem wird es für die Planung der Kontrollen eingesetzt, mit denen gesichert werden soll, dass den in den Bestimmungen über die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen festgelegten Anforderungen und Standards entsprochen wird.

Die rechtlichen Vorgaben für das InVeKoS enthalten die Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)hrvatski (bg)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und die Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 der Kommission български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)hrvatski (bg)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) mit Durchführungsbestimmungen.

Anwendungsbereich des InVeKoS sind Direktzahlungsregelungen sowie Entwicklungs¬maßnahmen für den ländlichen Raum, die auf Grundlage der Hektarzahl oder der Zahl der Tiere gewährt werden, die ein Betriebsinhaber hält.

 

Bestandteile des InVeKoS

Physisch besteht das InVeKoS aus einer Reihe von rechnergestützten und miteinander verknüpften Datenbanken, die zur Annahme und Bearbeitung von Beihilfeanträgen verwendet werden und folgende Funktionen bereitstellen:

  • ein System zur eindeutigen Identifizierung der Betriebsinhaber,
  • ein Identifizierungssystem zur Erfassung aller landwirtschaftlich genutzten Parzellen, das sogenannte System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen,
  • ein System zur Identifizierung der Zahlungsansprüche und,ein System zur Kennzeichnung und Registrierung der Tiere (in Mitgliedstaaten mit tierbezogenen Maßnahmen).

Das InVeKoS sichert so die eindeutige Identifizierung der einzelnen Betriebsinhaber, aller landwirtschaftlich genutzten Parzellen und, falls erforderlich, auch die von Tieren. Außerdem dient es zur Bearbeitung der Beihilfeanträge.

 

Durchführung von Kontrollen im InVeKoS

Die Einhaltung der Beihilfekriterien wird durch Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen geprüft. Bei den Verwaltungskontrollen handelt es sich um eine Reihe von Gegenkontrollen mit Angaben in den Anträgen des Betriebsinhabers. Das System führt diese Gegenkontrollen automatisch durch. Bei Vor-Ort-Kontrollen prüfen die Behörden der Mitgliedstaaten eine Reihe von landwirtschaftlichen Betrieben, die entweder nach dem Zufallsprinzip oder aufgrund einer Risikoanalyse ausgewählt wurden. In vielen Fällen ermöglicht der Einsatz verfügbarer Technik auch ohne Feldbegehung eine unabhängige Bestimmung der Parzellengröße und der Pflanzenbedeckung etwa anhand von Luftaufnahmen oder Satellitenfotos. 

Ergeben die Kontrollen Unregelmäßigkeiten, werden gegen den Begünstigten Sanktionen in Form von Kürzungen der Fördermittel verhängt. Kürzungen müssen wirksam und verhältnis¬mäßig sein und können sich über mehrere Jahre erstrecken. Die meisten Kürzungen beziehen sich auf Beihilfevoraussetzungen wie die angemeldete Größe der Parzelle, die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen und die Einhaltung der Antragsfristen. 

Die endgültigen Zahlungen an den Betriebsinhaber werden auf Grundlage seiner Anträge und möglicher anzuwendender Kürzungen berechnet. Wird festgestellt, dass eine Zahlung zu Unrecht erfolgt ist, muss der Mitgliedstaat sie wieder einziehen.

 

Überprüfung des InVeKoS

Die Mitgliedstaaten müssen die Datenbanken des InVeKoS regelmäßig aktualisieren und die historischen Daten der Betriebsinhaber speichern. Um neu verfügbare Techniken einzusetzen und das System zu vereinfachen, finden regelmäßig Überprüfungen statt. 

Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission jährlich Bericht und liefern dabei detaillierte Statistiken über Anträge, Kontrollen und Zahlungskürzungen. 

Der Europäische Rechnungshof hat wiederholt bestätigt, dass das InVeKoS bei ordnungsgemäßer Anwendung ein wirksames Kontrollsystem ist, mit dem das Risiko vorschriftswidriger Ausgaben begrenzt werden kann. 

 

Weitere Informationen

>> Lesen Sie die Broschüre "Umsichtige Verwaltung des Agrarhaushalts"

 

 

 

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