Navigationsleiste

  • Druckfassung
  • Decrease text
  • Increase text
Entwicklungsländer

Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung und die GAP

Die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung ist ein Bereich der EU-Entwicklungspolitik. Ihr Ziel ist es, die Entwicklungsziele in alle EU-Politikbereiche einzubeziehen oder zumindest dafür zu sorgen, dass diese nicht unterlaufen werden. Mit den umfassenden Reformen der Gemeinsamen Agrarpolitik in den Jahren 2003 und 2004 konnte eine deutliche Verringerung handelsverzerrender Auswirkungen der EU-Agrarbeihilfen erreicht und zur Verstärkung positiver Auswirkungen im sozialen und ökologischen Bereich beigetragen werden.

Im Einklang mit Artikel 178 des EG-Vertrags (und Artikel 208 AEUV) haben die Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat am 20. Dezember 2005 eine gemeinsame Vision der EU für die Entwicklungspolitik im Rahmen des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik formuliert. Die EU hat sich der Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung in zwölf Politikbereichen verpflichtet: Handel, Umwelt, Klimawandel, Sicherheit, Landwirtschaft, Fischerei, soziale Dimension der Globalisierung, Beschäftigung und menschenwürdige Arbeit, Migration, Forschung und Innovation, Informationsgesellschaft sowie Verkehr und Energie.

Zwei zweijährliche Berichte zum Thema Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung aus den Jahren 2007 pdf български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) und 2009 legen die Wechselwirkungen und die Komplementarität zwischen Entwicklungspolitik und den zwölf anderen Feldern der EU-Politik im Innen- und Außenbereich dar, die sich auf die Entwicklungsländer auswirken. Im September 2009 hat die Kommission eine Mitteilung (KOM(2009) 458 endgültig) über ein neues Konzept für die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung verabschiedet. Darin konzentriert sie sich auf fünf thematische Herausforderungen für die globale Entwicklung, darunter die weltweite Ernährungssicherheit. Der Rat hat dieses neue Konzept im November 2009 gebilligt. Die Arbeit wird aufbauend auf den Schlussfolgerungen des Rates vom 17. November 2009 fortgesetzt.

Bei der Verwirklichung der Gemeinsamen Agrarpolitik trägt die EU den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit Rechnung. Bei der GAP-Reform wurde schon vor der Umsetzung der Politikkohärenz auf Entwicklungsaspekte geachtet. So stellten die wichtigen Reformen von 2003 und 2004 einen entscheidenden Beitrag zum Abbau handelsverzerrender Auswirkungen von EU-Beihilfen im Agrarbereich und zur Förderung positiver sozialer und ökologischer Auswirkungen dar. Ein konkretes Beispiel für die Anpassungshilfe, die die Europäische Gemeinschaft Entwicklungsländern zukommen lässt, ist die Obst- und Gemüsereform, die die Abschaffung handelsverzerrender Verarbeitungsbeihilfen und Ausfuhrerstattungen vorsieht.