Ernährungssicherheit und Millenniums-Entwicklungsziele
Trotz aller Bemühungen bleibt die Ernährungsunsicherheit in weiten Teilen der Welt ein ernsthaftes Problem. Die EU hat ihr anhaltendes Engagement im Zusammenhang mit dieser Problematik bereits unter Beweis gestellt.
Lösungsansätze sind unter anderem die verabschiedete Finanzhilfe für die Nahrungsmittelfazilität, der GAP-Reformprozess und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA).
Seit dem Accra-Treffen Anfang September 2008 und der Doha-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung im November 2008 stehen die Millenniums-Entwicklungsziele abermals ganz oben auf der politischen Agenda. Die Halbzeitbilanz der bisher erzielten Fortschritte macht deutlich, dass bis 2015 noch vieles getan werden muss, insbesondere was Ziel 1 (Beseitigung der extremen Armut und des Hungers) und Ziel 7 (Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit) angeht. Diese Themen waren Gegenstand der 17. Sitzung der Kommission für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (UN-CSD).
In dem im Jahr 2009 von den Vereinten Nationen veröffentlichten Bericht zu den Milleniums-Entwicklungszielen
wird angemahnt, dass zwar bereits viele Erfolge zu verzeichnen sind, man jedoch bei der Erreichung der Ziele bis 2015 allgemein zu schleppend vorangekommen sei. Aufgrund der globalen Wirtschafts- und Ernährungskrise verlangsame sich der Verlauf zahlreicher Fortschritte im Kampf gegen Armut und Hunger oder sei sogar rückläufig. Vor diesem Hintergrund – einer Mischung aus Fortschritt bei der Erreichung der Ziele und neuen Krisen, die die globalen Bemühungen zur Halbierung der extremen Armut bedrohen – findet im September 2010 ein UN-Gipfel zu den Millenniums-Entwicklungszielen statt. Es gilt, die Anstrengungen zum Erreichen der Milleniums-Entwicklungsziele noch einmal zu verstärken.
Im März 2010 hat die Kommission eine Mitteilung über den EU-Politikrahmen zur Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Verbesserung der Ernährungssicherheit





















verabschiedet, mit der sie einen Beitrag zur Vorbereitung eines gemeinsamen EU-Standpunkts für das UN-Gipfeltreffen im September leistet. Die Mitteilung ist Teil eines umfangreichen Pakets von thematischen Papieren zu weiteren Aspekten der Millennium-Entwicklungsziele wie Bildung, Gesundheit, Gleichstellung der Geschlechter und Steuern, sowie des im Frühjahr 2010 angenommenen Entwicklungspakets, in dem die bisherigen Erfolge im Hinblick auf die Millenniums-Entwicklungsziele aufgezeigt werden.
EU-Afrika-Strategie
Um positive Ergebnisse zu erzielen, sind verstärkte internationale Zusammenarbeit und gemeinsames Handeln erforderlich. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Gemeinsame EU-Afrika-Strategie
, die einen übergreifenden, langfristigen Rahmen für die Beziehungen der EU mit dem afrikanischen Kontinent bildet. Im ersten Aktionsplan
sind konkrete Vorschläge für den Zeitraum 2008-2010 enthalten, strukturiert anhand von acht strategischen EU-Afrika-Partnerschaften in den folgenden Bereichen: Frieden und Sicherheit, demokratische Staatsführung und Menschenrechte, Handel und regionale Integration, Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele, Energieversorgung, Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Raumfahrt (weitere Informationen). Vom landwirtschaftlichen Standpunkt aus gesehen sind die drei folgenden Partnerschaften von Bedeutung: Handel und regionale Integration, Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele und Klimawandel. Das 3. EU-Afrika-Gipfeltreffen findet am 29./30. November 2010 in Tripolis (Libyen) statt. Hier soll der zweite Aktionsplan für den Zeitraum 2011-2013 verabschiedet werden.
Die Rolle der EU in der Landwirtschaft
Die Landwirtschaft ist der Schlüssel zur Ernährungssicherheit. Um den weltweiten Druck auf die Ernährungssicherheit zu mindern, hat die EU ihre Ausfuhrerstattungen deutlich verringert. Die Zeiten, in denen die EU Ausfuhrsubventionen genutzt hat, um sich aktiv an den Weltrohstoffmärkten zu beteiligen und ihren Marktanteil zu erhöhen, sind längst vorbei. Im Jahr 1980 verschlangen Ausfuhrsubventionen und Marktstützung das gesamte GAP-Budget. Im Jahr 2009 machten sie nur noch 10 % des Budgets aus. Inzwischen ist der Anteil der Ausfuhrsubventionen auf weniger als 2 % des GAP-Budgets geschrumpft.
Ab dem 1. Juni 2010 sind Erstattungen nur noch für die Haupterzeugnisse Geflügel, Eier, Schweine- und Rindfleisch vorgesehen.
Die untenstehende Tabelle veranschaulicht die Zielsetzung, die die GAP seit mehr als einem Jahrzehnt verfolgt: Es wurden von der Produktion entkoppelte Zahlungen eingeführt, deren Anteil zunimmt, während die traditionelle Marktstützung, die handelsverzerrend wirkt, stetig rückläufig ist.
Außerdem ist eine Mittelerhöhung für Maßnahmen zugunsten der ländlichen Entwicklung zu beobachten, deren Ziel darin besteht, die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, Umwelt und Lebensqualität in ländlichen Gebieten zu fördern (siehe Abbildung).



