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Entwicklungsländer

EU-Landwirtschaft und AKP-Länder – Überblick

Im Rahmen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) hat die EU erstmals Waren aus allen Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Länder) zoll- und kontingentfreien Marktzugang eingeräumt (Ausnahmeregelung für Zucker).

Ziel der entwicklungsfreundlichen WPA ist die Unterstützung des regionalen Integrationsprozesses in den AKP-Ländern sowie die Förderung der progressiven Integration dieser Länder in die Weltwirtschaft. Dazu muss die Produktion verbessert und die Fähigkeit, Anreize für Investitionen zu schaffen, ausgebaut werden. Gleichzeitig soll die Einhaltung der WTO-Bestimmungen sichergestellt werden.

Je nach Entwicklungsstand der einzelnen Länder wendet die EU unterschiedliche Regelungen zur Gewährung von Handelspräferenzen an. Das nicht auf Gegenseitigkeit beruhende Allgemeine Präferenzsystem (APS) gilt für alle Entwicklungsländer. Zusätzlich zum APS gibt es die Initiative „Alles außer Waffen“ für die am wenigsten entwickelten Länder. Darüber hinaus bestand ein gesondertes Präferenzsystem für die Gruppe der AKP-Länder im Rahmen der Lomé-Abkommen und des darauffolgenden Cotonou-Abkommens. Diese unilateralen Präferenzen waren als Ausnahmeregelung der WTO-Bestimmungen zulässig und zeitlich bis zum 31. Dezember 2007 befristet.


Wirtschaftspartnerschaftsabkommen – neue Impulse, neuer Antrieb

Trotz guter Absichten wurde mit den Handelspräferenzen des Cotonou-Abkommens weder das Ziel erreicht, die AKP-Länder in die Weltwirtschaft zu integrieren, noch ist es mit ihrer Hilfe gelungen, die Handelsbeziehungen der EU mit den AKP-Staaten vor der rechtlichen Anfechtung durch andere WTO-Mitglieder zu schützen. Aus diesem Grund haben die AKP-Staaten und die Gemeinschaft beschlossen, ihre Handelsbeziehungen neu zu gestalten. Sie kamen überein, die Handelspräferenzen des Cotonou-Abkommens durch neue WTO-konforme Handelsregelungen, die sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA), zu ersetzen. Diese zielen auf einen schrittweisen Abbau der Handelsschranken und die Förderung der Zusammenarbeit in allen handelsbezogenen Bereichen ab.

Es wurden WPA-Verhandlungen mit sieben regionalen Gruppierungen geführt, die auch alle AKP-Staaten (Westafrika, Zentralafrika, Ost- und Südafrika, Ostafrikanische Gemeinschaft, Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft, Karibik und Pazifik) einschließen. Ende 2007 wurden Verhandlungen über ein erstes umfassendes regionales WPA mit dem Karibischen Raum und eine Reihe von Interimsabkommen mit bestimmten Ländern oder Regionen Afrikas und im Pazifischen Ozean abgeschlossen. Diese Interimsabkommen sind eine wichtige Etappe auf dem Weg zu umfassenden regionalen WPA, über die derzeit noch verhandelt wird. Ziel dieser Abkommen ist es, AKP-Ländern zu helfen, größere Märkte zu errichten, den Warenhandel zu fördern und Investitionen anzuziehen.

Am 15. Oktober 2008 wurde das umfassende WPA mit dem Karibischen Raum (CARIFORUM) unterzeichnet (Haiti unterzeichnete am 11. Dezember 2009). Folgende Interimsabkommen wurden geschlossen: Côte d’Ivoire am 26. November 2008; Kamerun am 15. Januar 2009; Botsuana, Lesotho und Swasiland (SADC) am 4. Juni 2009 und Mosambik am 15. Juni 2009; Madagaskar, Mauritius, die Seychellen und Simbabwe (ESA) am 29. August 2009, Papua-Neuguinea am 30. Juli 2009 und Fidschi am 11. Dezember 2009. Zwischen der GD EAC und den folgenden Ländern, die Ende 2007 Verhandlungen über Interim-WPA aufgenommen haben, steht die Unterzeichnung von Abkommen noch aus: Ghana, Namibia, Komoren und Sambia (weitere Informationen zu Landwirtschaft und regionalen WPA finden Sie auf den Seiten zu den einzelnen Regionen).

Das Hauptziel für den Zeitraum 2010/2011 bleibt die Vereinbarung umfassender, langfristiger WPA mit den übrigen sechs AKP-Regionen (fünf in Afrika und eine im Pazifik) auf Grundlage einer gemeinsamen Strategie für die Zukunft. Nur umfassende WPA können eine ganzheitliche Herangehensweise an Handel und Entwicklung in AKP-Regionen liefern.

Angesichts ihrer Bedeutung für die AKP-Länder spielt die Landwirtschaft in den WPA eine große Rolle. Das WPA mit CARIFORUM umfasst z. B. ein Kapitel über Landwirtschaft und Fischerei, das u. a. Bestimmungen über die Zusammenarbeit und Hilfe für die Land- und Ernährungswirtschaft der Region enthält und sich mit dem Thema der Ernährungssicherheit beschäftigt.

Die neuen Abkommen werden zu einer langsamen und schrittweisen Öffnung des Handels zwischen der EU und den AKP-Ländern führen. Dies bedeutet eine sofortige Öffnung für AKP-Waren, die in die EU eingeführt werden, und eine schrittweise Öffnung für EU-Waren, die in die AKP-Länder ausgeführt werden. Die Europäische Gemeinschaft hat im Rahmen der WPA ihre Märkte für zoll- und kontingentfreie Exporte aus den AKP-Ländern (mit Ausnahme von Südafrika) geöffnet; dies gilt für sämtliche Agrarerzeugnisse, wobei allein für Zucker Übergangsregelungen (bis 2015) bestehen. Seit dem 1. Januar 2010 hat die EU alle Beschränkungen für den Marktzugang für Reis aus AKP-Ländern aufgehoben, so dass Zucker nun das einzige Produkt ist, für das eine Übergangsregelung gilt.

Abbildung 1 zeigt die Bedeutung der EU als Bestimmungsort für Agrarexporte aus Entwicklungsländern (gemäß der FAO-Definition).

Abbildung 1:

Import from developing countries, average 2006-2008

 

Darüber hinaus steigt das Volumen der EU-Agrarimporte aus Entwicklungsländern. Im Jahr 2009 führte die EU landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von 55 Millionen Euro aus Entwicklungsländern (einschließlich Südafrika) ein (siehe Abbildung 2), gegenüber 47 Millionen Euro im Jahr 2006.

Abbildung 2:

Einfuhren der EU-Mitgliedstaaten aus Entwicklungs- und AKP-Ländern

 

Die umfassende Öffnung des EU-Marktes birgt den zusätzlichen Vorteil, dass die AKP-Länder ein Höchstmaß an Flexibilität erhalten, ohne gegen WTO-Vorschriften zu verstoßen. Die Öffnung der AKP-Märkte wird flexibel genug sein, um sensible Sektoren zu schützen und Sicherheitsmechanismen zur Lösung unvorhergesehener Probleme zu bieten. In der Tat sind die empfindlichen Erzeugnisse der AKP-Länder vor allem dem Landwirtschaftssektor zuzurechnen, beispielsweise Geflügelerzeugnisse aus Ghana. Die Europäische Gemeinschaft und Ghana einigten sich darauf, die Zölle, die das Land zum Schutz seines Geflügelsektors erhebt, im Rahmen eines WPA in jedem Fall aufrechtzuerhalten.

 

Ursprungsregeln

Ursprungsregeln legen die Anforderungen fest, die eine Ware erfüllen muss, um als Ware lokalen Ursprungs zu gelten und dadurch für einen bevorzugten Marktzugang in Frage zu kommen. Die Ursprungsregeln sind im WPA-Anhang Protokoll 1 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen aufgeführt. Im Vergleich zum bisherigen Cotonou-Handelsabkommen sind die Ursprungsregeln in den WPA flexibler gehalten, um den AKP-Ländern den Zugang zum EU-Markt zu erleichtern. Die gelockerten Regeln für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und Verarbeitungserzeugnisse, wie Milcherzeugnisse, Weizenmehl, einige pflanzliche Öle, Gebäck usw. sind in Anhang IIa aufgeführt. Diese Produkte wurden im Rahmen der WPA-Verhandlungen von den WPA-Regionen selbst genannt. Zur Förderung der regionalen Integration gestatten die WPA die Kumulation zwischen WPA-Regionen, anderen AKP-Ländern, der Europäischen Gemeinschaft und ihren überseeischen Ländern und Gebieten, bestimmten benachbarten Entwicklungsländern und bis zu einem gewissen Grad auch Südafrika.

Die EU fördert die Verwendung geografischer Angaben (GA) in den AKP-Ländern. Das Technische Zentrum für die Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich (TZL) und die TradeCom Facility organisieren beispielsweise Workshops, in denen sie über das Konzept der GA und ihre potenziellen Vorteile für AKP-Länder informieren.

 

Geografische Angaben

Geografische Angaben (GA) sind für Entwicklungsländer als wichtige Erzeuger von Agrarprodukten ein nützliches Instrument, um den Handel auszubauen und die Entwicklung zu fördern. Bislang haben nur die CARIFORUM-Staaten zugestimmt, Bestimmungen zu GA in ihr regionales WPA aufzunehmen. Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und CARIFORUM enthält ein Kapitel über den Schutz geografischer Angaben, das – wo angemessen – die gegenseitige Anerkennung nationaler Regelungen für den Schutz geografischer Angaben festlegt und die Koexistenz von geografischen Angaben und Handelsmarken sicherstellt. Darüber hinaus ist die Aufnahme von Verhandlungen über die Einrichtung eines Systems zum Schutz geografischer Angaben durch die CARIFORUM-Staaten bis zum Jahr 2014 vorgesehen. Gleichzeitig soll die Zusammenarbeit zur Ermittlung und Förderung von GA innerhalb der CARIFORUM-Staaten durch die aktive Beteiligung des WPA-Handels- und Entwicklungsausschusses begünstigt werden. Die Verhandlungen mit weiteren WPA-Regionen laufen noch.