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Finanzierung der GAP

Rechnungsabschluss

Ein regelmäßiges Rechnungsabschlussverfahren ist ein unverzichtbares Instrument zur Kontrolle von GAP-Ausgaben; es ermöglicht die Wiedereinziehung von Beträgen, die von den Mitgliedstaaten ausgezahlt wurden, falls diese Zahlungen nicht im Einklang mit EU-Vorschriften standen oder wenn Schwachstellen in den Verwaltungs- und Kontrollsystemen eines Mitgliedstaats auftreten.

Die Mitgliedstaaten sind für Zahlungen und Rückerstattungen in der Landwirtschaft verantwortlich

Die Mitgliedstaaten sind verantwortlich für praktisch alle Zahlungen, die Erhebung aller Abgaben und die Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Beträge im Rahmen des EGFL (Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft) und des ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums).

Das Konformitätsabschlussverfahren ermöglicht es der Kommission zu überprüfen - vor allem durch Vor-Ort-Kontrollen -, ob die Mitgliedstaaten die ihnen vom EGFL und vom ELER zur Verfügung gestellten Mittel korrekt verwendet haben, und insbesondere ob sie über gut funktionierende Verwaltungs- und Kontrollsysteme verfügen, die sicherstellen, dass Zahlungen an die Begünstigten ordnungsgemäß sind. Die Kommission führt über 100 Prüfungen pro Jahr durch.

 

Kontrollsysteme

Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass ihre nationalen Zahlstellen gründlich alle Ansprüche prüfen, bevor die Beihilfe gezahlt wird. Die Mitgliedstaaten müssen ein Integriertes Verwaltungs-und Kontrollsystem (InVeKoS) geschaffen haben für die meisten der EU-Agrarausgaben, manchmal unter Verwendung modernster Techniken, um die Anbauflächen durch Luft- oder Satellitenaufnahmen zu kontrollieren, und Ansprüche in elektronischen Datenbanken abgleichen. Für Ausgaben, die nicht unter dieses System fallen, gelten andere Arten von Kontrollen.

>> Nähere Informationen zum InVeKoS

 

Rückforderung von Mitteln

Wo die Kommission trotz dieser Bemühungen feststellt, dass die Kontrollverfahren in einem Mitgliedstaat nicht den EU-Regeln entsprechen, zieht sie den zu Unrecht gezahlten Betrag von dem betreffenden Mitgliedstaat wieder ein (finanzielle Berichtigungen). Diese finanziellen Berichtigungen können Ausgaben betreffen, die innerhalb eines Zeitraums von 24 Monaten vor Beginn des Verfahrens getätigt wurden.

Es können Beträge zurückgefordert werden, bei denen Unregelmäßigkeiten oder systematische Mängel festgestellt werden. Wenn die Verluste für den EU-Haushalt nicht genau berechnet werden können, kann die Berichtigung auf 2%, 5%, 10% oder 25% (oder sogar noch mehr) der fraglichen Ausgaben festgesetzt werden. Es besteht somit ein starker Anreiz für die Mitgliedstaaten, die Qualität ihrer Kontrollsysteme zu verbessern.

Seit 1996, als das System geändert wurde und seine jetzige Form annahm, wurden insgesamt 37 Entscheidungen erlassen, durch die eine Summe von knapp 8 Milliarden EUR von einer EU-Finanzierung ausgeschlossen wurde. Die durchschnittliche Berichtigung pro Geschäftsjahr betrug 1,5%.

 

Das Recht der Mitgliedstaaten auf Gegenrede und die Schlichtungsstelle

In den meisten Fällen überprüfen die Dienststellen der Kommission vor Ort das Funktionieren der Verwaltungs- und Kontrollsysteme.

Die Kommission wendet sich dann mit ihren Beobachtungen an den betreffenden Mitgliedstaat. Es gibt einen Austausch von Informationen zwischen dem Mitgliedstaat und der Kommission, gefolgt von einem bilateralen Treffen.

Bevor die Entscheidung über einen Konformitätsabschluss getroffen wird, erlaubt das Verfahren den Mitgliedstaaten, alle wichtigen Berichtigungen durch ein Gremium unabhängiger Experten (die Schlichtungsstelle) untersuchen zu lassen, die die Positionen des Mitgliedstaats  und die der Kommission in Einklang zu bringen versucht.

Die Kommission kann die von der Schlichtungsstelle formulieren Vorschläge annehmen oder ablehnen. Das Verfahren wird durch einen formellen Beschluss der Kommission abgeschlossen, der von dem Mitgliedstaat angefochten werden kann. Das Gericht der EU ist für diese Klagen zuständig.

 

Mehr Informationen

Die Broschüre "Umsichtige Verwaltung des Agrarhaushalts" gibt einen Überblick über die Systeme zur Verwaltung und Kontrolle der Agrarausgaben, sowohl auf nationaler und EU-Ebene, und beschreibt die Rollen und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Akteure.

 

>> Lesen Sie die Broschüre "Umsichtige Verwaltung des Agrarhaushalts" pdf - 564 KB [564 KB] English (en) français (fr) italiano (it)

 

 

 

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