Die Europäische Kommission

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Europäische Kommission
Die Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der EU und vertritt die Interessen der gesamten EU (im Gegensatz zu den Interessen einzelner Länder).
Der Begriff „Kommission“ bezeichnet sowohl das Kollegium der Kommissare als auch das europäische Organ selbst, dessen Hauptsitz sich in Brüssel (Belgien) befindet, mit Büros in Luxemburg. Die Kommission hat überdies so genannte Vertretungen in allen EU-Mitgliedstaaten.

Was tun wir?

Die Kommission hat folgende Hauptaufgaben:

Festlegung von Zielen und Prioritäten für Maßnahmen ,
für das Europäische Parlament und den Rat Vorlage von Gesetzesvorschlägen für das Europäische Parlament und den Rat ,
Verwaltung und Umsetzung politischer Maßnahmen der EU und ihres Haushalts ,
Durchsetzung europäischer Gesetze gemeinsam mit dem Gerichtshof ,
Vertretung der EU außerhalb Europas (Handelsabkommen zwischen der EU und anderen Ländern u. ä.).

Regelmäßige Sitzungen und Sitzungen bei Bedarf

Die Kommission tritt einmal wöchentlich zusammen, in der Regel jeden Mittwoch in Brüssel.
Wenn das Parlament seine Plenartagungen in Straßburg abhält, treffen sich die Kommissare normalerweise dort. Die Tagesordnung für jede Sitzung beruht auf dem Arbeitsprogramm der Kommission.
Jeder Tagesordnungspunkt wird vom Kommissionsmitglied, das für das betreffende Politikfeld zuständig ist, erläutert. Danach fasst das gesamte Kollegium dazu einen gemeinsamen Beschluss. Sitzungen und Diskussionen sind nicht allgemein zugänglich, doch Tagesordnungen und Protokolle stehen der Öffentlichkeit zur Verfügung.
Die Kommission kommt außerdem dann zusammen, wenn Bedarf besteht und wenn wichtige Angelegenheiten im Ministerrat diskutiert werden.
Wie arbeitet die Kommission?
Geschäftsordnung der Kommission .

1 Präsident und 26 Kommissare

Alle fünf Jahre wird ein neues Team von 27 Kommissarinnen und Kommissaren (1 aus jedem EU-Land) ernannt.
Der Europäische Rat ernennt einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Er oder sie muss die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments erhalten. Sollten die Abgeordneten den Kandidaten ablehnen, hat der Rat einen Monat lang Zeit, eine neue Person vorzustellen. Der gewählte Präsident wählt anschließend die Kommissare (und ihre politischen Zuständigkeitsbereiche) aus den von den EU-Ländern vorgeschlagenen Kandidaten aus.
Diese Liste der Kommissare wird zunächst dem Ministerrat, und anschließend dem Parlament zur Abstimmung (mit qualifizierter Mehrheit) vorgelegt. Wenn das Parlament zustimmt, wird die neue Kommission offiziell vom Rat ernannt.
Die Amtszeit der derzeitigen Kommission läuft bis zum 31. Oktober 2014. Ihr Präsident ist der Portugiese José Manuel Barroso.

Generaldirektionen

In den Generaldirektionen (GD) oder Dienststellen der Kommission arbeiten 23 000 Personen. Jede Generaldirektion ist für einen bestimmten Politikbereich zuständig und wird von einem Generaldirektor geleitet, der direkt dem Präsidenten untersteht.
Die Generaldirektionen formulieren Gesetzesvorschläge, die jedoch erst dann offiziell werden, wenn sie vom Kollegium der Kommissare während seiner wöchentlichen Sitzungen angenommen werden.
Die Kommission vergibt außerdem Aufträge an eine Reihe von Exekutivagenturen.

Dokumente, Statistiken und Umfragen

Zugang zu Dokumenten

Dokumentenregister der Kommission und anderer EU-Institutionen, ferner Archive, „Komitologieregister“ (Ausschüsse nationaler Vertreter), Sachverständigengruppen usw.