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Erster EU-Gipfel über die Roma - 16/09/2008

Minister aus den Mitgliedstaaten und EU-Spitzenpolitiker trafen sich in Brüssel zum ersten EU-Gipfel, der sich mit den Problemen der Roma-Minderheit befasst.

Im Vorfeld des hochrangig besetzten Treffens war im Juli ein Bericht der EU-Kommission veröffentlicht worden, aus dem hervorgeht, dass diese ethnische Minderheit noch immer Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung ausgesetzt ist – und dies ungeachtet der Bemühungen, sie zu integrieren.

Zu den 400 Teilnehmern des von der Kommission veranstalteten Gipfels English zählten führende Vertreter der Roma und Menschenrechtsaktivisten. Bei dem Treffen ging es im Wesentlichen um drei Fragen:

  • Wie kann das Wissen um die Bedürfnisse der Roma verbessert werden?
  • Was kann wirksam zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen getan werden?
  • Welche Verpflichtungen können eingegangen werden?

 

Die Kommission hat gemeinsame Anstrengungen der Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene gefordert, um die Roma in die etablierte Gesellschaft einzubinden. Sie appellierte an die Regierungen der Mitgliedstaaten, mehr für den Zugang der Roma zu Bildung, Wohnraum, Arbeit und Gesundheitsversorgung zu tun.

Zwischen 10 und 12 Millionen Roma – ein Oberbegriff für verschiedene Gruppen, zu denen auch die Sinti gehören – leben in der EU. Sie waren in der Vergangenheit eine der am meisten verfolgten ethnischen Minderheiten und sind auch heute noch Ziel rassistisch motivierter Angriffe. Viele Roma leben in Gemeinschaften, die in großem Maße von Armut, Arbeitslosigkeit und Analphabetismus geprägt sind. Sie sehen sich auch tief verwurzelter institutioneller Diskriminierung gegenüber, insbesondere was Wohnraum, Bildung und Sozialleistungen angeht.

Von 2000 bis 2006 flossen EU-Mittel in Höhe von 275 Millionen Euro in Projekte, die speziell auf Roma ausgerichtet waren. Zusätzlich wurde für benachteiligte Gruppen – darunter auch die Roma – insgesamt eine Milliarde Euro bereitgestellt. Die Kommission setzt sich außerdem dafür ein, dass die EU-Antidiskriminierungsvorschriften eingehalten werden, und koordiniert die die Roma betreffenden Maßnahmen der Mitgliedstaaten.

Nie zuvor war in der EU ein Gipfeltreffen zur Problematik der Roma so hochrangig besetzt. Zu den Rednern gehörten Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der französische Außenminister Bernard Kouchner. Anhand der Ergebnisse des Gipfels wird die Kommission die weiteren Schritte für 2009 beraten.

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